Gremium
Datum
Mittwoch, 22. November 2017
Uhrzeit
09:00 - 15:38 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Niederschrift der letzten Sitzung
- Ö2Römisch-Germanisches Zentralmuseum; Vorantrag Ofen 1200
- Ö3Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
- Ö4Mitteilungen der Verwaltung
- Ö4.1Mitteilung über die Mittelumsetzungen bzw. über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- Ö4.2Sachstand zur Entwicklung der Einnahmen bei der Gewerbesteuer
- Ö4.3Aktive Stadt - Sachstand
- Ö4.4Gemeinsames Hochwasserschutzkonzept mit den Verbandsgemeinden Adenau, Brohltal, Kelberg, Mendig und Vordereifel sowie dem Kreis Mayen-Koblenz und der Stadt Mayen
- Ö4.5Vorbereitende Tätigkeiten zur Einführung der wiederkehrenden Beiträge für die Abwasserbeseitigung und die Verkehrsanlagen. Sachstandsbericht zum 27.10.2017
- Ö4.6Klimaschutzteilkonzepte in den Bereichen Liegenschaften und Mobilität sowie Einstellung eines Klimaschutzmanagers
- Ö4.7Finanzstatusbericht Oktober 2017
- Ö5Annahme von Zuwendungen gemäß § 94, Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
- Ö6Änderung der Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen
- Ö7Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen
- Ö8Neufassung Satzung der Stadt Mayen über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
- Ö9Satzung über die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege gem. §§ 23, 24 SGB VIII
- Ö10Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung, Ergebnisverwendung
- Ö11Wirtschaftsplan 2018
- Ö12Antrag auf Förderung des Mehrgenerationenhauses St. Matthias in Mayen durch die Stadt Mayen
- Ö13Anpassung der Elternbeiträge für Krippenplätze
- Ö14Fortführung der Schulsozialarbeit an den Mayener Grundschulen
- Ö15Fortführung der Schulsozialarbeit an der BBS Mayen
- Ö16Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2; Festlegung der Maßnahmen
- Ö17Entwidmung der Spielplatzfläche Gemarkung Mayen, Flur 11, Nr. 166/81, Gevelsbergstraße/Am Taubenberg
- Ö18Aktive Stadt - Bebauungsplan "Gerberviertel"
- Ö19Widmung des Parkplatzes "Nettebad", Mayen
- Ö20Widmung der "Balthasar-Krems-Straße", Mayen
- Ö21Bebauungsplan "An der Ostbahnhofstraße", Mayen
- Ö22Bebauungsplan "An der Ostbahnhofstraße", Mayen
- Ö23Bebauungsplan »Hinter Burg I und II« (11.Änderung), Mayen
- Ö24Bebauungsplan »Im Scheid«, Mayen-Kürrenberg
- Ö25Aktive Stadt - Wasserpförtchen
- Ö26Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 - Beschlussfassung
- Ö27Anträge der Fraktionen
- Ö27.1CDU-Fraktion
- Ö27.1.1Lukasmarkt; Pferdemarkt
- Ö27.1.2Lukasmarkt; Ponyreiten
- Ö28Verschiedenes
- Ö32Gastronomische Nutzung des Alten Rathauses -Vorstellung des Konzeptes- (mündlicher Vortrag der Herren Raskob und Müller)