Gremium
Datum
Mittwoch, 09. April 2025
Uhrzeit
17:00 - 20:35 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Niederschrift der letzten Sitzung
- Ö3Mitteilungen der Verwaltung
- Ö3.1Unterrichtung über die ausgeübten Ehrenämter und Nebentätigkeit im Jahr 2024 des Oberbürgermeister gemäß § 119 Abs. 3 LBG
- Ö3.2Bericht gemäß §33 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO); Mitteilung der Verwaltung über abgeschlossene Verträge
- Ö3.3Besuch einer Projektgruppe der Hochschule für öffentliche Verwaltung zur Digitalisierung des Sitzungsdienstes
- Ö3.4Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
- Ö3.5Prüfauftrag hinsichtlich der möglichen Einrichtung einer Privatstraße im Teilabschnitt Bachstraße und Hinter Forst
- Ö3.6Lebendige Zentren - Ergebnis Abstimmungstermin bzgl. der Bäume beim Ausbau Wasserpförtchen
- Ö3.7Sachstand zum Umbau der Straßenbeleuchtung
- Ö3.8Neuer Betriebshof: Sachstandsmitteilung
- Ö4Satzung der Stadt Mayen über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10 a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen
- Ö5Bau- und Vergabeangelegenheiten
- Ö5.1Festlegung des Gemeindeanteils für die Ausbaumaßnahme "Neustraße"
- Ö5.10Flächennutzungsplanänderung »Ober dem Sürchen«, Mayen
- Ö5.11Bebauungsplan »Ober dem Sürchen«, Mayen
- Ö5.12Flächennutzungsplanänderung »Im Brämacker/Autohof«, Mayen-Alzheim
- Ö5.13Bebauungsplan »Im Brämacker/Autohof«, Mayen-Alzheim
- Ö5.14Neuer Betriebshof: Aussenanlagen, Entwässerung und Regenwassernutzung, Vorbereitende Vergabe
- Ö5.2Festlegung des Gemeindeanteils für die Ausbaumaßnahme "Im Hombrich"
- Ö5.3Festlegung des Gemeindeanteils für die Ausbaumaßnahme "Bäckerstraße"
- Ö5.4Festlegung des Gemeindeanteils für die Ausbaumaßnahme "Im Preul"
- Ö5.5Kostenerhöhung bei der Sicherungsmaßnahme "Am Layerhof"
- Ö5.6Bebauungsplan »Hausener Straße« (2. Änderung), Mayen
- Ö5.7Neubau einer Kindertagesstätte am Erdwall; Beschluss der Bauantragsplanung
- Ö5.8Bebauungsplan »Im Vogelsang« (14. Änderung), Mayen
- Ö5.9Bebauungsplan »Im Vogelsang« (11.Änderung), Mayen
- Ö6Ehrungen
- Ö6.1Verleihung Ehrenbürgerschaft
- Ö7Nachwahl in den Gremien
- Ö8Sachstand und Erweiterung der Förderprogramme Innenstadt
- Ö9Festlegung der Vorausleistung der laufenden Entgelte (Gebühren und wkB Abwasser) der Straßenoberflächenentwässerung
- Ö10Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung, Ergebnisverwendung
- Ö11Anträge der CDU Fraktion
- Ö11.1Umsetzungsstand Sofortmaßnahmen Grundschule St. Veit
- Ö11.2Grundstückssuche für Neubau KiTa Hinter Burg
- Ö11.3Masterplan Roter Faden
- Ö11.4LKW-Parken in der Innenstadt
- Ö11.5Ausstehende Maßnahmen Lebendige Zentren
- Ö11.6Bolzplätze in der Stadt Mayen
- Ö11.7Nutzungsvereinbarung für Sportplätze des Landkreises