Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Niederschrift der letzten beiden Sitzungen
• Ö2Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö2.1Tätigkeitsbericht der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten
• Ö3Mitteilungen der Verwaltung
• Ö3.1Innenstadtprogramme Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (Bund) und Innenstadtimpulse (Land); Sachstandsbericht
• Ö3.2Gesamtabschluss zum 31.12.2022
• Ö4Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
• Ö5Wahlen
• Ö5.1Wahl von Mitgliedern in den Beirat für Migration und Integration
• Ö5.2Schulträgerausschuss: Wahl von Lehrkräften & Elternvertretern
• Ö5.3Nachwahl in den Gremien
• Ö5.4Beirat für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige: Wahl der Einwohnervertreter
• Ö5.5Vorschlag zur Ernennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mayen I
• Ö6Satzungen
• Ö6.11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Mayen
• Ö6.2Satzung über die die Erhebung von Benutzungsgebühren für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Mayen
• Ö6.3Satzung über die Benutzung der Unterkünfte für Asylsuchende und Obdachlose in der Stadt Mayen
• Ö7Bau- und Vergabeangelegenheiten
• Ö7.1Bebauungsplan »Im Vogelsang« (11. Änderung), Mayen
• Ö7.2Bebauungsplan »Gerberviertel«, Mayen
• Ö7.3Flächennutzungsplanteilfortschreibung Windenergie II
• Ö7.4Hohlraumsicherung und Ausbau der Straße "Am Layerhof" - vorbereitende Ausschreibung Ingenieurleistung
• Ö7.5Historische und Aktuelle Situation "Am Layerhof"
• Ö7.6Ausbau Ganztagsschulen Hinter Burg und St. Veit
• Ö8Leitfäden zu standartisierten Ausbaumerkmalen im öffentlichen Verkehrsraum
• Ö9Welterbeinitiative "Mühlsteinrevier RheinEifel" - Fortsetzung des Bewerbungsprozesses
• Ö10Anträge der Fraktionen
• Ö10.1Antrag der SPD-Fraktion
• Ö10.1.1Haushalt 2025
• Ö11Wirtschaftsplan 2025
• Ö12Übertragung von konsumtiven Haushaltsansätzen aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025
• Ö13Satzung der Stadt Mayen über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
• Ö14Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2025 - Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Einwohnerschaft
• Ö15Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Jahr 2025
• Ö16Verschiedenes
• Ö16.1Straßenbeleuchtung