Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Niederschrift der letzten beiden Sitzungen
• Ö2Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö2.1Tätigkeitsbericht der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten
• Ö3Mitteilungen der Verwaltung
• Ö3.1Innenstadtprogramme Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (Bund) und Innenstadtimpulse (Land); Sachstandsbericht
  7653/2024Mitteilung
• Ö3.2Gesamtabschluss zum 31.12.2022
  7634/2024/11.1 Gesamtbilanz 20222. Gesamtabschluss zum 31.12.2022 der Stadt Mayen3. Anlagen zum Gesamtabschluss .20224. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Gesamtabschluss 20221.2 Gesamtergebnisrechnung 20225. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Gesamtabschluss 2022Mitteilung
• Ö4Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
  7666/2024Vorlage Zuwendungen BeschlussAnlage 1 Auflistung Zuwendungen StR 04.12.2024 www Status öffentlich
• Ö5Wahlen
• Ö5.1Wahl von Mitgliedern in den Beirat für Migration und Integration
  7671/2024Vorlage
• Ö5.2Schulträgerausschuss: Wahl von Lehrkräften & Elternvertretern
  7624/2024VorlageÜbersicht Lehrervertreter Anlage 1Übersicht Schulelternsprecher Anlage 2
• Ö5.3Nachwahl in den Gremien
  7672/2024Vorlage
• Ö5.4Beirat für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige: Wahl der Einwohnervertreter
  7674/2024VorlageAnastasini, PietraDeupmann, FelixEifler, Thomas GerhardHans Peter SiewertHofmann, DesireeJaensch, ChristianKaes, FranzKurp, MichaelaMuehlenbruch, Maria-UlrikeRummel, FrankSaar, TanjaSauer, RainerSlabik, Katharina
• Ö5.5Vorschlag zur Ernennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mayen I
  7676/2024Straßenverzeichnis Schiedsamtsbezirk Mayen IVorlage
• Ö6Satzungen
• Ö6.11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Mayen
  7667/2024Vorlage
• Ö6.2Satzung über die die Erhebung von Benutzungsgebühren für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Mayen
  7664/2024VorlageAnlage - Entwurf Gebührensatzung Unterbingung Asyl und Obdachlose
• Ö6.3Satzung über die Benutzung der Unterkünfte für Asylsuchende und Obdachlose in der Stadt Mayen
  7663/2024Anlage - Entwurf Satzung Unterbingung Asyl und ObdachloseVorlage
• Ö7Bau- und Vergabeangelegenheiten
• Ö7.1Bebauungsplan »Im Vogelsang« (11. Änderung), Mayen
  7599/202401 Lageplan02 Luftbild03 FNP05 Bebauungsplan06 BegründungVorlage
• Ö7.2Bebauungsplan »Gerberviertel«, Mayen
  7590/2024/101 Satzung02 Bebauungsplan03 Textliche Festsetzungen04 Begründung05 Umweltbericht07 Lufthygienische StellungnahmeVorlage06 Schalltechnisches Gutachten
• Ö7.3Flächennutzungsplanteilfortschreibung Windenergie II
  7576/2024Vorlage01 FNP02 Begründung
• Ö7.4Hohlraumsicherung und Ausbau der Straße "Am Layerhof" - vorbereitende Ausschreibung Ingenieurleistung
  7655/2024VorlageAnlage 1: Beschlussvorlage 7534/2024 "Hohlraumsicherung Am Layerhof - vorbereitende Ausschreibung Bauleistung"Anlage 2: Beschlussvorlage 7181/2023 "Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe Sofortmaßnahme Am Layerhof"Anlage 3: Beschlussvorlage 7231/2023 "Kostenerhöhung bei der Sofortmaßnahme Am Layerhof"
• Ö7.5Historische und Aktuelle Situation "Am Layerhof"
  7673/2024Vorlage
• Ö7.6Ausbau Ganztagsschulen Hinter Burg und St. Veit
  7654/2024Grundschule Hinter BurgGrundschule St VeitVorlage
• Ö8Leitfäden zu standartisierten Ausbaumerkmalen im öffentlichen Verkehrsraum
  7589/20242024_03_05 Leitfaden ÖPNVVorlage2024_09_10 Leitfaden Straßenbeleuchtung komplettBeschl.-Vorlage 6474-2021-1Mitteilungsvorlage 6742-20222024-12-04 Leitfaden Stadtmobiliar2024-12-04 Leitfaden Straßenbau
• Ö9Welterbeinitiative "Mühlsteinrevier RheinEifel" - Fortsetzung des Bewerbungsprozesses
  7543/2024/1Anlage 2: Abschlussbericht_Welterbe-Fachbeirat_2021Anlage 3: Abschlussbericht_Fachbeirat_TentativlisteAnlage 1: Tätigkeitsbericht der Arbeitsgemeinschaft der Jahre 2016-2024Vorlage
• Ö10Anträge der Fraktionen
• Ö10.1Antrag der SPD-Fraktion
• Ö10.1.1Haushalt 2025
• Ö11Wirtschaftsplan 2025
  7652/2024VorlageAnlage 1 - Wirtschaftsplan 2025
• Ö12Übertragung von konsumtiven Haushaltsansätzen aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025
  7681/2024Anlage 1 - Tabelle Übertragbarkeit Ergebnishaushalt 2024-2025Vorlage
• Ö13Satzung der Stadt Mayen über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
  7660/2024VorlageAnlage 1 - Entwurf der "Satzung der Stadt Mayen über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Heesatzsatzung)"
• Ö14Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2025 - Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Einwohnerschaft
  7657/2024VorlageAnlage 1: Voschlag zum Hochwasserschutz 2025Anlage 2: Haushaltsantrag für Haushaltsjahr 2025
• Ö15Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Jahr 2025
  7668/2024/1VorlageAnlage 1- Änderungsliste Ergebnishaushalt 2025Anlage 2 Änderungsliste Investitionen 2025Anlage 3 - Neuveranschlagung Investitionen aus 2023Anlage 5 - Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes AWBAnlage 6 - Haushaltssatzung 2025Anlage 7 - Maßnahmenplan zur HaushaltskonsolidierungAnlage 4- Änderungsliste StellenplanAnlage 4a- Fortschreibung des Erläuterungsberichts zum Stellenplan
• Ö16Verschiedenes
• Ö16.1Straßenbeleuchtung