Gremium
Datum
Mittwoch, 26. März 2025
Uhrzeit
17:00 - 21:05 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Zertifikatsverleihung - audit berufundfamilie
- Ö2Niederschrift der letzten Sitzung
- Ö3Mitteilungen der Verwaltung
- Ö3.1Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
- Ö3.2Mitteilung über die Mittelumsetzungen bzw. über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen
- Ö3.3Sachstand zur Entwicklung der Einnahmen bei der Gewerbesteuer
- Ö3.4Grundsteuerhebesatzgesetz Rheinland-Pfalz; Einführung von differenzierten Hebesätzen
- Ö3.5Mitteilung; Ausnahme von der Besetzungssperre
- Ö3.6Neuer Betriebshof: Sachstandsmitteilung
- Ö3.7Prüfauftrag hinsichtlich der möglichen Einrichtung einer Privatstraße im Teilabschnitt Bachstraße und Hinter Forst
- Ö3.8Glasfaser
- Ö4Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
- Ö5Sachstand und Erweiterung der Förderprogramme Innenstadt
- Ö6Bau- und Vergabeangelegenheiten
- Ö6.1Festlegung des Gemeindeanteils für die Ausbaumaßnahme "Neustraße"
- Ö6.10Flächennutzungsplanänderung »Ober dem Sürchen«, Mayen
- Ö6.11Bebauungsplan »Ober dem Sürchen«, Mayen
- Ö6.12Flächennutzungsplanänderung »Im Brämacker/Autohof«, Mayen-Alzheim
- Ö6.13Bebauungsplan »Im Brämacker/Autohof«, Mayen-Alzheim
- Ö6.14Neuer Betriebshof: Aussenanlagen, Entwässerung und Regenwassernutzung, Vorbereitende Vergabe
- Ö6.2Festlegung des Gemeindeanteils für die Ausbaumaßnahme "Im Hombrich"
- Ö6.3Festlegung des Gemeindeanteils für die Ausbaumaßnahme "Bäckerstraße"
- Ö6.4Festlegung des Gemeindeanteils für die Ausbaumaßnahme "Im Preul"
- Ö6.5Kostenerhöhung bei der Sicherungsmaßnahme "Am Layerhof"
- Ö6.6Neubau einer Kindertagesstätte am Erdwall; Beschluss der Bauantragsplanung
- Ö6.7Bebauungsplan »Hausener Straße« (2. Änderung), Mayen
- Ö6.8Bebauungsplan »Im Vogelsang« (14. Änderung), Mayen
- Ö6.9Bebauungsplan »Im Vogelsang« (11.Änderung), Mayen
- Ö7Anträge der CDU Fraktion
- Ö7.1Einrichtung von Fußgängerüberwegen in Alzheim und Hausen
- Ö7.2LBM-Baumaßnahme Nettetal
- Ö7.3X.1 Baumaßnahmen, X.2 Grundstücksgeschäfte und X.3 Vertragsangelegenheiten
- Ö7.4Wassereintritt und Feuchteschäden in der Sporthalle Hinter-Burg
- Ö7.5Schadensbild & Maßnahmen Mühlenturm
- Ö7.6Verhandlungen mit der Pfarrei St. Lukas bzgl. KiTa-Übernahmen
- Ö7.7Erstattungen der zuwendungsfähigen Personalkosten der Kindertagesstätten
- Ö8Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
- Ö8.1Bericht der Verwaltung über das Prüfergebnis zu den Möglichkeiten der Baumbepflanzung im Gebiet der Baustelle Wasserpförtchen und zur weiteren Vorgehensweise
- Ö9Satzung der Stadt Mayen über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10 a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen
- Ö10Festlegung der Vorausleistung der laufenden Entgelte (Gebühren und wkB Abwasser) der Straßenoberflächenentwässerung
- Ö11Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung, Ergebnisverwendung