Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen

Tagesordnungspunkte

• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Niederschrift der letzten Sitzung
• Ö4Bestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes
  8021/2025Vorlage
• Ö5Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung
  7969/2025Mitteilung
• Ö6Mitteilungen der Verwaltung
• Ö6.1Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö6.2Interkommunale Zusammenarbeit zum Thema "künstliche Intelligenz" - Sachstand
  8016/2025Mitteilung
• Ö7Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
  8010/2025Vorlage Zuwendungen BeschlussAnlage 1 Auflistung Zuwendungen StR 03.12.2025 www Status öffentlich
• Ö8Übertragung von konsumtiven Haushaltsansätzen aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026
  8026/2025VorlageÜbertragbarkeit Ergebnishaushalt 2025-2026
• Ö9Erlebniswelten Grubenfeld - Prüfung der Einrichtung; Anpassung der Öffnungszeiten
  7942/2025/1Anlage - Besucherzahlen nach Wochentagen EWGVorlage
• Ö10Aktualisierung des Corporate Designs für die Stadt Mayen
  7961/2025MitteilungCD_Stadt_Mayen_Stand Nov. 2025
• Ö11Burgfestspiele Mayen: Haushaltsvorlage mit Ermächtigungen für die Jahre 2026-2029
  7955/2025VorlageAnlage 1: Haushaltsplan 2026Anlage 3: Einnahmen und Tantiemen 2026
• Ö12Wahlen
• Ö12.1Nachwahl in den Gremien
  8017/2025Vorlage
• Ö12.2Wahl beratender Mitglieder und deren Stellvertreter für den Werksausschuss
  8018/2025Vorlage
• Ö13Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Mayen
  7990/2025/1Anlage 1: Synopse mit Musterformulierungen zur Ergänzung der GeschäftsordnungVorlageAnlage 2: GeschO in der aktualisierten Fassung mit entsprechender Hervorhebung der Änderungen
• Ö14Ingenieurgeologische Stellungnahme zur altbergbaulichen Situation "Am Layerhof", Erkundung und Hohlraumsicherung
  8020/2025Vorlage
• Ö15Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
  8022/2025Vorlage
• Ö16Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Am Dorfbrunnen & Am Dorfplatz, Alzheim
  7902/2025/1Vorlage01 Entwurfsplan HST Dorfbrunnen Alzheim02 Entwurfsplan HST Dorfplatz Alzheim
• Ö17Bauleitplanung
• Ö17.1Bebauungsplan »Im Scheid« (1. Änderung), Mayen
  7936/2025VorlageAnlage 1 BP Im Scheid 1ÄAnlage 2 BP Im Scheidt
• Ö17.2Bebauungsplan »Gewerbe- und Industriepark III - Auf Lend«, Mayen-Alzheim (Aufhebungsverfahren)
  7956/202501 Abwägung02 Satzung03 BegründungVorlage
• Ö17.3Bebauungsplan »Im Vogelsang« (15. Änderung), Mayen
  7957/2025Vorlage01 Luftbild02 BP Im Vogelsang 10Ä03 Satzung04 Geltungsbereich
• Ö18Satzungen
• Ö18.1Satzung der Stadt Mayen über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen und Erhebung von Gebühren
  7508/2024/1Vorlage02. Anlage 1 zur Satzung der Stadt Mayen über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen.03. Anlage 1 zur Satzung der Stadt Mayen über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Vergleich zur noch gültigen Version der Stadt Mayen.04. Anlage 1 zur Satzung der Stadt Mayen über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Vergleich mit der Version Freimersheim vom 22.03.2024.05. Anlage 1 zur Satzung der Stadt Mayen über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Vergleich mit der Version Grolsheim vom 27.06.2023.06. Anlage 1 zur Satzung der Stadt Mayen über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Vergleich mit der Version Speyer vom 31.07.2023.07. Anlage 1 zur Satzung der Stadt Mayen über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Vergleich mit der Version Kaiserslautern vom 01.01.202408. Anlage 1 zur Satzung der Stadt Mayen über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Vergleich mit der Version Trier vom 17.04.2024.01. Anlage 1 zur Satzung der Stadt Mayen über die Sondernutzung an öffentlichen09. Übersicht der Städte Andernach, Neuwied, Bendorf und Bad Dürkheim
• Ö18.1.1Anträge der SPD-Fraktion
• Ö18.1.1.1Sondernutzung an öffentlichen Straßen der Stadt Mayen und Erhebung von Gebühren
• Ö18.2Neufassung der Satzung über die Kindertagespflege
  7971/2025VorlageAnlage 1 - Satzung über die Kindertagespflege
• Ö18.3Satzung der Stadt Mayen über die Gestaltung von Gebäuden und Werbeanlagen sowie Möblierung des Straßenraums (Gestaltungssatzung Innenstadt) und Gestaltungshandbuch Mayen
  7792/2025/2VorlageAnlage 1 Gestaltungshandbuch und -satzung Mayen Stand 26-11-2025Anlage 2 zur Referenzvorlage Anmerkungen Gestaltungssatzung Stand 26-11-2025
• Ö18.42. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Mayen
  7970/2025VorlageAnlage 1: Derzeitige Fassung der HauptsatzungAnlage 2: Gesetzesauszug §13 LBKGAnlage 3: Änderungssatzung
• Ö18.5Satzungsänderung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mayen
  7866/2025Vorlage2. Anlage zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Mayen (Kostensätze)3. Synopse der bisherigen und neuen Gebührensätze1. Änderungssatzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mayen
• Ö19Anpassung Entgelte laut Neukalkulation
  7993/2025VorlageAnlage 1 - Berichtsentwurf "Abwasserwerk der Stadt Mayen - Kalkulation der laufenden Entgelte 2026" erstellt durch die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Dornbach GmbH, Stand 28.10.2025
• Ö20Änderung Entgeltsatzung AWB
  7994/2025VorlageAnlage 1 - Entwurf Entgeltsatzung AWB Mayen vom 01.01.2026Anlage 2 - Beschlussvorlage 7993/2025 - Anpassung Entgelte laut Neukalkulation
• Ö21Anträge der Fraktionen
• Ö21.1Anträge der CDU-Fraktion
• Ö21.1.1Regenerative Energieplanung
• Ö21.1.2Bolzplätze
• Ö21.1.3KiTa Erdwall
• Ö21.2Anträge der SPD-Fraktion
• Ö21.2.1Städtepartnerschaften/Zuschüsse an Freundschaftskreise
• Ö21.2.2Schaffung einer Stelle im Stellenplan; "Koordination kommunaler Entwicklungspolitik“
• Ö21.2.3Schließung der Adorfhalle und mögliche Alternativen für die Beteiligung des Mayener Beitrags zum interkommunalen Projekt „Grubenfeld“
• Ö21.3Gemeinsame Anträge CDU; Bündnis 90/ Die Grünen; FDP
• Ö21.3.1Entwicklung einer Alternative zur bisherigen Form des Jugendbeirats
• Ö21.3.2Zuschuss Frauennotruf
• Ö21.3.3Kennzahlengestütztes Personalkonzept
• Ö22Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 des AWB, Ergebnisverwendung
  7981/2025VorlageAnlage 1 - Jahresprüfbericht 2024
• Ö23Wirtschaftsplan 2026
  7982/2025/1Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2026VorlageAnlage 2 - Wirtschaftsplan 2026 Stand 25.11.2025 Fortschreibung für Stadtratssitzung am 03.12.2025
• Ö24Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Hauhaltsjahr 2026 - Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Einwohnerschaft
  8003/2025VorlageAnlage 1: Voschlag zum HochwasserschutzAnlage 2: Haushaltsantrag für Haushaltsjahr 2025Anlage 3: Haushaltsantrag für Haushaltsjahr 2026
• Ö25Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Jahr 2026
  7998/2025/1VorlageAnlage 1 - Änderungsliste Ergebnishaushalt 2026Anlage 2 - Änderungsliste Investitionen 2026Anlage 3 - Neuveranschlagungen Investitionen 2024Anlage 4 - Änderungsliste StellenplanAnlage 5 - Wirtschaftsplan 2026Anlage 6 - Haushaltssatzung 2026.
• Ö26Maßnahmenplan zur Haushaltskonsolidierung
  8009/2025/1Anlage 2 - Prüfauftrag große kreisangehörige StadtAnlage 3a - Berechnung Finanzausgleich 2026 große kreisangehörige StadtAnlage 3b - Berechnung Finanzausgleich 2026 verbandsfreie GemeindeVorlageAnlage 1 Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept