Gremium
Datum
Mittwoch, 19. Juli 2023
Uhrzeit
17:00 - 20:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Vorstellung Beirat für Migration und Integration
- Ö3Niederschrift der letzten Sitzung
- Ö4Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
- Ö5Mitteilungen der Verwaltung
- Ö5.1Bericht über den Haushaltsvollzug gem. § 21 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
- Ö5.2Gesamtabschluss zum 31.12.2021
- Ö5.3Liquidationslose Vollbeendigung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Mayen; Sachstand und Unterrichtung gem. § 13 Ziff. 2 Nr. c des Gesellschafts
- Ö5.4Burgfestspiele Mayen; Vorabdotierung 2024
- Ö5.5Generalsanierung Genovevaburg - Nutzungskonzept 2.1
- Ö5.6Sofortmaßnahme Am Layerhof
- Ö5.7Sachstand Förderung Smart City
- Ö6Vorschlag zur Ernennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mayen II
- Ö7Aufstellung der Vorschlagsliste zur Auswahl der Schöffen und Hilfsschöffen Wahlperiode 2024 - 2028
- Ö8Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"; Grundsatzbeschluss
- Ö9Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe; Strombezugskosten Straßenbeleuchtung
- Ö10Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe; Sofortmaßnahme Am Layerhof
- Ö11Grundsatzbeschluss Zinssatz Ratenzahlung gemäß KAG
- Ö12Weitere Bürgschaftsübernahme zugunsten der Stadtwerke Mayen GmbH; Betriebszweig Badezentrum
- Ö13Neuregelung des Verlustausgleichs für das Badezentrum; 2. Nachtrag zum ursprünglichen Pachtvertrag vom 20.07.2006
- Ö14Rückführung des Badezentrums zur Stadt Mayen; Bauftragung eines Gutachtens zur umfassenden Betrachtung der Vor- und Nachteile verschiedener Varianten sowie Darstellung der weiteren notwendigen Schritte.
- Ö15Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Zeitraum 2023 bis 2025 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, mit jährlicher Option auf Verlängerung - Vergabe und Bestellung als Prüfer für den Jahresabschluss -
- Ö16Bebauungsplan »Kurze Kunde« (2. Änderung), Mayen-Alzheim
- Ö17Bebauungsplan »Hausener Straße« (2. Änderung), Mayen
- Ö18Bebauungsplan »Am rotem Baum«, Mayen
- Ö19Bebauungsplan »Auf dem Sumpesberg«, Mayen
- Ö20Bebauungsplan »Im Vogelsang« (13. Änderung), Mayen
- Ö21Bebauungsplan »Im Vogelsang« (14. Änderung), Mayen
- Ö22Anträge der Fraktionen
- Ö22.1Antrag der CDU-Fraktion: Kita-Neubau
- Ö23Neubau Kindertagesstätte in der Stadt Mayen
- Ö24Sanierung Sanitärräume Friedhofshalle Mayen
- Ö25Lebendige Zentren - Ausbau Brückenstraße (Abschnitt Marktstraße bis Stehbach)
- Ö26Umbenennung der Kirchgasse in Judengasse
- Ö27Beschluss über die Finanzierung von Maßnahmen durch KIPKI Mittel
- Ö28Satzung der Stadt Mayen über die Bildung eines Seniorenbeirates
- Ö29Veränderung der Geschäftsbereichsverteilung
- Ö30Verschiedenes