19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Niederschrift der letzten Sitzung
• Ö3Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö4Mitteilungen der Verwaltung
• Ö4.1Aktive Stadt - Sachstand
• Ö4.2Gemeinsames Hochwasserschutzkonzept mit den Verbandsgemeinden Adenau, Brohltal, Kelberg, Mendig und Vordereifel sowie dem Kreis Mayen-Koblenz und der Stadt Mayen
• Ö4.3Klimaschutzteilkonzepte in den Bereichen Liegenschaften und Mobilität sowie Einstellung eines Klimaschutzmanagers
• Ö4.4Finanzstatusbericht Oktober 2017
• Ö4.5Erfassung des Straßenzustandes in Mayen - 10 Jahresplan
• Ö4.6Betriebliches Gesundheitsmanagement; Maßnahmen im Jahr 2017
• Ö4.7Gesamtabschluss zum 31.12.2015
• Ö4.8Ausbau Bäckerstraße - Im Preul - Erhebung von Vorausleistungen und Ausbaubeiträgen - Beschluss des Stadtrates vom 28.06.2017
• Ö5Antrag des Jugendbeirates; Geräte im Freizeitzentrum
• Ö6Nachwahlen in den städtischen Gremien
• Ö6.1Schulträgerausschuss; Nachwahlen von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
• Ö6.2Ausschuss für Schulen, Sport, Jugend und Soziales; Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes
• Ö7Annahme von Zuwendungen gemäß § 94, Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö8Änderung der Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen
• Ö9Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen
• Ö10Belegung der freien Flächen auf dem Hauptfriedhof in Mayen
• Ö11Erneuerung der Heizung auf dem Hauptfriedhof in Mayen
• Ö12Neufassung Satzung der Stadt Mayen über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
• Ö13Satzung über die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege gem. §§ 23, 24 SGB VIII
• Ö14Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung, Ergebnisverwendung
• Ö15Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung
• Ö16Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2016
• Ö17Generalsanierung Genovevaburg - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur weiteren Durchführung der statischen Untersuchung bis Ende März 2018
• Ö18Römisch-Germanisches Zentralmuseum; Vorantrag Ofen 1200
• Ö19Antrag auf Förderung des Mehrgenerationenhauses St. Matthias in Mayen durch die Stadt Mayen
• Ö20Anpassung der Elternbeiträge für Krippenplätze
• Ö21Fortführung der Schulsozialarbeit an den Mayener Grundschulen
• Ö22Fortführung der Schulsozialarbeit an der BBS Mayen
• Ö23Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2; Festlegung der Maßnahmen
• Ö24Entwidmung der Spielplatzfläche Gemarkung Mayen, Flur 11, Nr. 166/81, Gevelsbergstraße/Am Taubenberg
• Ö25Aktive Stadt - Bebauungsplan "Gerberviertel"
• Ö26Widmung des Parkplatzes "Nettebad", Mayen
• Ö27Widmung der "Balthasar-Krems-Straße", Mayen
• Ö28Bebauungsplan "An der Ostbahnhofstraße", Mayen
• Ö29Bebauungsplan "An der Ostbahnhofstraße", Mayen
• Ö30Bebauungsplan »Hinter Burg I und II« (11.Änderung), Mayen
• Ö31Bebauungsplan »Im Scheid«, Mayen-Kürrenberg
• Ö32Aktive Stadt - Wasserpförtchen
• Ö33Resolution zur Änderung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) Rheinland-Pfalz
• Ö34Gastronomische Nutzung des Alten Rathauses
• Ö35Anträge der Fraktionen
• Ö35.1Fraktion der Bündnis 90 / die Grünen
• Ö35.1.1Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" e.V.
• Ö35.1.2Geburtsbäume für neugeborene Mayener Mädchen und Jungen
• Ö35.2SPD-Fraktion
• Ö35.2.1Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
• Ö36Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
• Ö36.1Bereitstellung von Mitteln für die Schaffung von Kindergartenplätze im Bereich der Stadt Mayen
• Ö36.2Umsetzung der E-Governmentstrategie der Stadtverwaltung Mayen
• Ö36.3Übertragung von Haushaltsansätzen aus dem Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018
• Ö36.4Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2018 - Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Einwohnerschaft
• Ö36.5Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 - Beschlussfassung
• Ö37Verschiedenes