24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
• Ö2Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Niederschrift der letzten Sitzung
• Ö5Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö6Mitteilungen der Verwaltung
• Ö6.1Lebendige Zentren - Sachstandsmitteilung 04/2022
  6747/2022Mitteilung
• Ö6.2Lebendige Zentren - Tag der Städtebauförderung 2022
  6748/2022Mitteilung
• Ö6.3Erhöhung Grundsteuer
• Ö6.4Dorfauto
• Ö6.5Grundschule Clemens
• Ö7Wahlen
• Ö7.1Nachwahl von Mitgliedern für städtische Gremien
  6777/2022Vorlage
• Ö7.2Nachwahl eines Mitglieds in den Beirat der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Mayen
  6780/2022Vorlage
• Ö7.3Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Mayen GmbH
  6778/2022Vorlage
• Ö7.4Nachwahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Komm Aktiv GmbH
  6776/2022Vorlage
• Ö7.5Wahl der Mitglieder des Wirtschaftsbeirates
  6761/2022/1Anlage 1 - Auf Vorschlag zu wählende Vertreter der übrigen InteressensgruppenVorlageAnlage 2 - Durch Wahl zu ermittelnde Vertreter
• Ö810. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Mayen
  6762/2022/1Vorlage
• Ö9Überplanmäßige Ausgaben bzgl. Preissteigerung Fernwärme städt. Objekte 2022
  6768/2022VorlageAnlagen I - Übersicht Kostenentwicklung Fernwärme durch Preiserhöhung
• Ö10Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für das Stadtarchiv
  6674/2022Entwurf Benutzungs- und GebührensatzungVorlage
• Ö11Bestellung des Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung zum 31.12.2022
  6730/2022/1VorlageAnlage 1 - WPK - Positionspapier
• Ö12Festlegung der Vorausleistung für den lfd. Kostenanteil der Straßenoberflächenentwässerung
  6735/2022Vorlage
• Ö13Erweiterung des Parkraummanagementkonzeptes um den Wohnmobilstellplatz
  6769/2022Vorlage
• Ö14Änderung der Verbandsordnung des kommunalen Zweckverbands zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)
  6771/2022VorlageAnlage 1 - Verbandsordnung KommZB
• Ö15Mögliche Übernahme der Kita-Gebäude der kath. Kirche hier: Erstellung Verkehrswertgutachten
  6765/2022Vorlage
• Ö16Lebendige Zentren - Entwurfsplanung Entenpfuhl
  6746/2022/1VorlageAnlage 3: Detail EasycrossAnlage 4: ErläuterungsberichtAnlage 2: Detail Verkehrsinsel - aktualisiertAnlage 1: Entwurfsplanung - aktualisiert
• Ö1710. Änderung des Flächennutzungsplan der Stadt Mayen »Polcher Straße II«,Mayen
  6754/2022VorlageAnlage 1 Stellungnahme Kreis (Auszug)Anlage 2 FNP ÄnderungAnlage 3 Begründung
• Ö18Sanierung und Neubeschaffung von Spielgeräten usw. auf/in städtischen Spielplätzen, Kindertagesstätten, Schulen und deren Außengeländen - Änderung der Richtlinie
  6715/2022VorlageAnlage 1 - alte RichtlinieAnlage 2 - neue Richtlinie
• Ö19Umsetzung Masterplan Straßenbeleuchtung zur Umrüstung auf LED
  6640/2021Vorlage02 Anschreiben inkl. Darstellung der Rahmenbedingungen03 Leuchtenkatalog04 Masterplan
• Ö20LEADER - Fortführung 2023 bis 2029 - Übernahme Eigenanteil projektunabhängige kommunale Mittel
  6770/2022Vorlage
• Ö21Vergabe eines Auftrages zur Abrechnung der Ausbaumaßnahme Habsburgring
  6779/2022VorlageAnlage 1 - Angebot capers mock vom 10.05.2022
• Ö22PV-Anlage Rathaus
  6759/2022Vorlage
• Ö23Heizung und PV-Anlage GS Clemens
  6760/2022Vorlage
• Ö24Förderprogramm Dachbegrünung
  6763/2022VorlageAnlage 1 Förderrichtlinie
• Ö25Verschiedenes
• Ö25.1Glasfaserausbau
• Ö25.2Dreck-Weg-Tag