Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Niederschrift der letzten Sitzung
• Ö3Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö4Mitteilungen der Verwaltung
• Ö4.1Unterrichtung über die ausgeübten Ehrenämter und Nebentätigkeiten Im Jahr 2022 des Oberbürgermeisters gemäß § 119 Abs. 3 LGB
  7324/2023MitteilungVorlage Nebentätigkeit Einkünfte Dirk Meid 2022Übersicht Eingänge auf den städtischen Konten
• Ö5Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe – Grundsicherung für Arbeitssuchende
  7328/2023Vorlage
• Ö6Nachwahl in den Gremien
  7299/2023Vorlage
• Ö7Beitragssatzung Feld-, Wirtschafts- und Waldwege
  6800/2022/2Vorlage01 Vorentwurf Beitragssatzung Feld-, Weinbergs- und Waldwege2023_11_29 Beantwortung Aufgeworfene Fragen zur Beitragssatzung
• Ö8Änderung der Friedhofsatzung
  7312/2023VorlageAnlage 1 Friedhofsatzung neuSynopse
• Ö9Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" - einheitliche Stadtmöblierung
  7253/2023Vorlage
• Ö10Generalsanierung Genovevaburg; Ausstellungskonzeption - Beschlussfassung
  7251/2023VorlageEntwurf Ausstellungskonzept_Booklet_final
• Ö11Erneuerung der Gehwegflächen "An der Saalburg"
  7313/2023VorlageAnlage 2 Bilder des Ist-Zustandes
• Ö12Bebauungsplan »Im Vogelsang« (14. Änderung), Mayen
  7339/2023Vorlage01 Satzung02 Bebauungsplan03 Textliche Festsetzungen04 Begründung05 Artenschutzrechtliche Prüfung06 Umsiedlung Artenschutz07 Schalltechnisches Gutachten08 Straßenplanung09 Entwässerung10 UVP Vorprüfung
• Ö13Erweiterung der Schulsozialarbeit am Megina Gymnasium Mayen
  7285/2023VorlageAnlage 1: Antrag Gymnasium Schulsozialarbeit
• Ö14Beschaffung Bauwagen für die Waldkita
  7338/2023VorlageAnlage Lage GrundstückeAnlage 2 - LV Bauwagen
• Ö15Erhebung Vorausleistungen wiederkehrender Beitrag
  7326/2023Vorlage
• Ö16Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung, Ergebnisverwendung
  7311/2023VorlageAnlage 1 - Jahresprüfbericht 2022Anlage 2 - Teilbericht über die Prüfung der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältniesse nach § 53 HGrG
• Ö17Wirtschaftsplan 2024
  7308/2023VorlageAnlage 1 - Wirtschaftsplan 2024
• Ö18Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2022
  7276/2023/1Vorlage1a) Ergebnisrechnung Anlage zur Vorlage Jahresabschluss 20221b) Finanzrechnung zur Vorlage Jahresabschluss 20221c) Verkürzte Bilanz zur Vorlage Jahresabschluss 20223. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 20222. Jahresabschluss 2022 Gesamtdokument5. Bericht Rechnungsprüfungsausschuss zum Jahresabschluss 2022
• Ö19Übertragung von konsumtiven Haushaltsansätzen aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024
  7336/2023VorlageAnlage 1 - Tabelle Übertragbarkeit Ergebnishaushalt 2023-2024
• Ö20Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2024 - Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Einwohnerschaft
  7335/2023VorlageAnlage 1: Vorschlag zur Thematik Hochwasserschutz
• Ö21Gemeinsamer Antrag der CDU -Stadtratsfraktion / Fraktion Bündnis90/Die Grünen / FDP-Stadtratsfraktion
• Ö21.1Haushaltssituation Stadt Mayen, Haushaltsplan 2024 / Haushaltssicherungskonzept / Haushaltsstrukturkommission
• Ö22Verschiedenes
• Ö22.1Mittel Flüchtlingsunterkunft
• Ö22.2Kindergärten - Freie Träger
• Ö22.3Hahnengasse
• Ö22.4Grundschule Clemens
• Ö22.5Stadtgebiet Kürrenberg