Gremium
Datum
Mittwoch, 20. November 2019
Uhrzeit
09:00 - 13:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Niederschrift der letzten Sitzung
- Ö2Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
- Ö3Mitteilungen der Verwaltung
- Ö3.1Mitteilung über die Mittelumsetzungen bzw. über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen
- Ö3.2Sachstand zur Entwicklung der Einnahmen bei der Gewerbesteuer
- Ö3.3Ablehnung der Wahl in den Beirat für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige
- Ö3.4Spende des Rotary Club Mayen
- Ö4Bewilligung eines überplanmäßigen Aufwandes für die Gewerbesteuerumlage
- Ö5Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
- Ö6Aktionsprogramm des Landes für kommunale Liquiditätskredite in Rheinland-Pfalz
- Ö7Auftragsvergabe Instandsetzungs- u. Modernisierungsmaßnahmen Aufzugsanlage Polizei / Rathaus
- Ö8Bereitstellung von Mitteln zur Erweiterung des Angebotes an Spielgeräten auf dem Spielplatz "Am Barwinkel" und Errichtung eines Großspielgerätes in den Burggärten
- Ö9Aufhebung Sperrvermerk Hotelentwicklungsplan
- Ö10Künftige Klärschlammentsorgung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Ö11Einführung bzw. Aufstockung der Schulsozialarbeit an Mayener Schulen
- Ö12Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Stadt Mayen (Grünanlagensatzung)
- Ö13Satzung der Stadt Mayen zur Festsetzung der Außenbewirtungszeiten
- Ö14Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Mayen
- Ö15Verlängerung kostenfreier Parkzeiten in der sich jährlich wiederholenden Adventszeit
- Ö16Klimaschutzteilkonzept in den Bereichen Liegenschaften und Mobilität
- Ö17Umbau barrierefreie Fußgängerüberwege
- Ö18Vergabe eines Straßennamens
- Ö19Aktive Stadt - Umgestaltung Wasserpförtchen
- Ö20Aktive Stadt - "Nordöstliche Innenstadt - 1.Erweiterung"
- Ö21Festlegung des Gemeindeanteils für den Ausbau der "Bäckerstraße/Im Preul"
- Ö22Festlegung des Gemeindeanteils für die Ausbaumaßnahme "Im Hombrich/Neustraße"
- Ö23Bebauungsplan »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim
- Ö24Bebauungsplan »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim
- Ö25Bebauungsplan »Im Scheid«, Mayen-Kürrenberg
- Ö26Bebauungsplan »Im Vogelsang« (10. Änderung), Mayen
- Ö27Bebauungsplan »Gartenstraße Süd«, Mayen
- Ö28Haushaltsangelegenheiten
- Ö28.1Wirtschaftsplan 2020
- Ö28.2Burgfestspiele Mayen; Budget 2020
- Ö28.3Haushaltsentwurf 2020 für das Jugendamt, Bereich 2.3
- Ö28.4Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 - Beschlussfassung
- Ö29Verschiedenes
- Ö29.1Kontrolle von Fußgängerüberwegen
- Ö29.2Flüchtlingsunterkünfte in Mayen
- Ö29.3Straße Alzheim
- Ö29.4Müllentsorgung bei Veranstaltungen