24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen

Gremium

Stadtrat

Datum

Mittwoch, 18. Mai 2022

Uhrzeit

17:00 - 20:00 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
  • Ö2Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
  • Ö3Einwohnerfragestunde
  • Ö4Niederschrift der letzten Sitzung
  • Ö5Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
  • Ö6Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö6.1Lebendige Zentren - Sachstandsmitteilung 04/2022
  • Ö6.2Lebendige Zentren - Tag der Städtebauförderung 2022
  • Ö6.3Erhöhung Grundsteuer
  • Ö6.4Dorfauto
  • Ö6.5Grundschule Clemens
  • Ö7Wahlen
  • Ö7.1Nachwahl von Mitgliedern für städtische Gremien
  • Ö7.2Nachwahl eines Mitglieds in den Beirat der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Mayen
  • Ö7.3Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Mayen GmbH
  • Ö7.4Nachwahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Komm Aktiv GmbH
  • Ö7.5Wahl der Mitglieder des Wirtschaftsbeirates
  • Ö810. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Mayen
  • Ö9Überplanmäßige Ausgaben bzgl. Preissteigerung Fernwärme städt. Objekte 2022
  • Ö10Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für das Stadtarchiv
  • Ö11Bestellung des Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung zum 31.12.2022
  • Ö12Festlegung der Vorausleistung für den lfd. Kostenanteil der Straßenoberflächenentwässerung
  • Ö13Erweiterung des Parkraummanagementkonzeptes um den Wohnmobilstellplatz
  • Ö14Änderung der Verbandsordnung des kommunalen Zweckverbands zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)
  • Ö15Mögliche Übernahme der Kita-Gebäude der kath. Kirche hier: Erstellung Verkehrswertgutachten
  • Ö16Lebendige Zentren - Entwurfsplanung Entenpfuhl
  • Ö1710. Änderung des Flächennutzungsplan der Stadt Mayen »Polcher Straße II«,Mayen
  • Ö18Sanierung und Neubeschaffung von Spielgeräten usw. auf/in städtischen Spielplätzen, Kindertagesstätten, Schulen und deren Außengeländen - Änderung der Richtlinie
  • Ö19Umsetzung Masterplan Straßenbeleuchtung zur Umrüstung auf LED
  • Ö20LEADER - Fortführung 2023 bis 2029 - Übernahme Eigenanteil projektunabhängige kommunale Mittel
  • Ö21Vergabe eines Auftrages zur Abrechnung der Ausbaumaßnahme Habsburgring
  • Ö22PV-Anlage Rathaus
  • Ö23Heizung und PV-Anlage GS Clemens
  • Ö24Förderprogramm Dachbegrünung
  • Ö25Verschiedenes
  • Ö25.1Glasfaserausbau
  • Ö25.2Dreck-Weg-Tag