Gremium
Datum
Mittwoch, 07. Dezember 2022
Uhrzeit
17:00 - 20:45 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Niederschrift der letzten Sitzung
- Ö3Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
- Ö4Mitteilungen der Verwaltung
- Ö5Verlustausgleich 2021 und 2022 für das Badezentrum
- Ö6Erlebniswelten Grubenfeld; Außengelände – Erhebung eines Eintrittspreises
- Ö7Budget Burgfestspiele 2023
- Ö8Defizitausgleich – Vereinbarung zwischen der Stadt Mayen und der KiTa gGmbH vom 07.07.2017
- Ö9Sachkostenzuschüsse an freie Träger im Bereich Kindertagesstätten und Hort Hier: Streichung der freiwilligen Leistung ab dem Jahr 2023
- Ö10Verkehrsberuhigung in der Mayener Innenstadt / ehem. "Shared Space"
- Ö11Übernahme der Tunnelanalge "In der Ahl"/K 21
- Ö12Errichtung eines Skateparks in Mayen
- Ö13Bebauungsplan »Am rotem Baum«, Mayen
- Ö14Bebauungsplan »Sportanlage Hausen« (1. Änderung), Mayen
- Ö15Satzung über die Benutzung der Feld- und Waldwege der Stadt Mayen
- Ö16Beitritt der Stadt Mayen zum Kommunalen Klimapakt Rheinlad-Pfalz
- Ö17Beleuchtungskonzept - Auswahl der Leuchte für den gesamten Bereich der historischen Innenstadt
- Ö18Wärmekonzept Betriebshof - Wahl der Beheizung
- Ö19Beschaffung Switche; Neuverkabelung Rathaus
- Ö20Anträge der Fraktionen
- Ö20.1Antrag der CDU-Fraktion
- Ö20.1.1Bürgerenergieprojekte
- Ö20.2Antrag der SPD-Fraktion
- Ö20.2.1Solidaritätspartnerschaft (Kommunalpartnerschaft) mit einer Kommune in der Ukraine
- Ö21Haushalt 2023
- Ö21.1Übertragung von konsumtiven Haushaltsansätzen aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
- Ö21.2Wirtschaftsplan 2023
- Ö21.3Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B90 - Die Grünen, CDU und FDP
- Ö21.3.1Gemeinsamer Antrag
- Ö21.4Antrag der CDU Fraktion
- Ö21.4.1Finanzielle Mittel für Seniorenarbeit
- Ö21.5Antrag der FDP-Fraktion
- Ö21.5.1Parkraum Bewirtschaftung / Erhöhung Parkgebühren / Haushalt 2023
- Ö21.6Anträge der SPD-Fraktion
- Ö21.6.1Erstellung einer neuen Garage (Anbau) am Bürgerhaus in Hausen
- Ö21.6.2Aufnahme von Planungskosten für das Neubaugebiet „Unter der Hecke“ in Alzheim
- Ö21.7Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2023 - Beschlussfassung
- Ö22Verschiedenes