Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Mayen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Niederschrift der letzten Sitzung
• Ö2Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö3Mitteilungen der Verwaltung
• Ö3.1Mitteilung über die Mittelumsetzungen bzw. über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen
  7659/2024Bewegliche Haushaltsführung 13.09.-04.11.2024Mitteilung
• Ö3.2Sachstand zur Entwicklung der Einnahmen bei der Gewerbesteuer
  7662/2024Mitteilung
• Ö4Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
  7613/2024Vorlage Zuwendungen BeschlussAnlage 1 Auflistung Zuwendungen HFA 20.11.2024 www Status öffentlich
• Ö5Leitfäden zu standartisierten Ausbaumerkmalen im öffentlichen Verkehrsraum
  7589/20242024_03_05 Leitfaden ÖPNVVorlage2024_09_10 Leitfaden Straßenbeleuchtung komplettBeschl.-Vorlage 6474-2021-1Mitteilungsvorlage 6742-20222024-12-04 Leitfaden Stadtmobiliar2024-12-04 Leitfaden Straßenbau
• Ö6Satzungen
• Ö6.1Satzung über die die Erhebung von Benutzungsgebühren für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Mayen
  7664/2024VorlageAnlage - Entwurf Gebührensatzung Unterbingung Asyl und Obdachlose
• Ö6.2Satzung über die die Benutzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Mayen
  7663/2024Anlage - Entwurf Satzung Unterbingung Asyl und ObdachloseVorlage
• Ö6.3Satzung der Stadt Mayen über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
  7660/2024VorlageAnlage 1 - Entwurf der "Satzung der Stadt Mayen über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Heesatzsatzung)"
• Ö7Bau- und Vergabeangelegenheiten
• Ö7.1Bebauungsplan »Gerberviertel«, Mayen
  7590/2024Vorlage01 Satzung02 Bebauungsplan03 Textliche Festsetzungen04 Begründung05 Umweltbericht07 Lufthygienische Stellungnahme
• Ö7.2Bebauungsplan »Im Vogelsang« (11. Änderung), Mayen
  7599/202401 Lageplan02 Luftbild03 FNP05 Bebauungsplan06 BegründungVorlage
• Ö7.3Hohlraumsicherung und Ausbau der Straße "Am Layerhof" - vorbereitende Ausschreibung Ingenieurleistung
  7655/2024VorlageAnlage 1: Beschlussvorlage 7534/2024 "Hohlraumsicherung Am Layerhof - vorbereitende Ausschreibung Bauleistung"Anlage 2: Beschlussvorlage 7181/2023 "Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe Sofortmaßnahme Am Layerhof"Anlage 3: Beschlussvorlage 7231/2023 "Kostenerhöhung bei der Sofortmaßnahme Am Layerhof"
• Ö7.4Ausbau der Straße "In der Weiersbach", Stadt Mayen
  7651/2024VorlageLageplanRegelquerschnitt 1Regelquerschnitt 2
• Ö7.5Ausbau Ganztagsschulen Hinter Burg und St. Veit
  7654/2024Grundschule Hinter BurgGrundschule St VeitVorlage
• Ö7.6Generalsanierung Genovevaburg: Vergabe Tragwerksplanung der Holz-Beton-Verbunddecken
  7658/2024Vorlage
• Ö7.7Ausschreibung Planungsleistungen Heizung Grundschule St.Veit
  7665/2024VorlageVorlage 7187-2023 Priorisierung von KIPKI Maßnahmen
• Ö8Wirtschaftsplan 2025
  7652/2024VorlageAnlage 1 - Wirtschaftsplan 2025
• Ö9Umsetzung des Masterplans "Unser roter Faden"; Kündigung touristischer Mitgliedschaften
  7642/2024Vorlage
• Ö10Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2025 - Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Einwohnerschaft
  7657/2024VorlageAnlage 1: Voschlag zum Hochwasserschutz 2025Anlage 2: Haushaltsantrag für Haushaltsjahr 2025
• Ö11Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Jahr 2025
  7668/2024VorlageAnlage 4 - Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes AWBAnlage 3- Veränderungsliste StellenplanAnlage 1 - Änderungsliste Ergebnishaushalt 2025Anlage 2 - Änderungsliste Investitionen
• Ö12Verschiedenes
• Ö12.1Heizungsanlage Grundschule Clemens
• Ö12.2Toilettenanlage Kindergarten Clemens
• Ö12.3Hochwasser