Gremium
Datum
Mittwoch, 29. März 2023
Uhrzeit
17:00 - 19:55 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Niederschrift der letzten Sitzung
- Ö3Verabschiedung eines Ratsmitglieds
- Ö4Verpflichtung eines Ratsmitglieds
- Ö5Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
- Ö6Mitteilungen der Verwaltung
- Ö6.1Lebendige Zentren - Sachstandsmitteilung 03/2023
- Ö6.2Lebendige Zentren - Ablaufplan
- Ö6.3Betriebsvorschrift zur Stauanlage Hinter Burg III
- Ö7Nachwahl in den Gremien
- Ö8Bebauungsplan »Ostbahnhof« (2. Änderung), Mayen
- Ö9Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung, Ergebnisverwendung
- Ö10Festlegung der Vorausleistung für den lfd. Kostenanteil der Straßenoberflächenentwässerung 2023
- Ö11Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung
- Ö12Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; erneute Beschlussfassung
- Ö13Solidaritätspartnerschaft mit einer Kommune in der Ukraine
- Ö14Verfügungsfonds im Rahmen der "Zukunftsfähigen Innenstädte und Zentren"
- Ö15Abschluss einer Zweckvereinbarung zwecks Übertragung der Aufgabe Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens VOIS¦Archivo an den Zweckverband ZIDKOR
- Ö16Neue Benutzerordnung Sportanlagen der Stadt Mayen
- Ö17Anträge der Fraktionen
- Ö17.1Antrag FDP-Fraktion; wiederkehrender Ausbaubeitrag
- Ö17.2Antrag der AfD; Baumpatenschaften
- Ö17.3Antrag der CDU-Fraktion; Sachstand der Verhandlung mit der Pfarrei St. Lukas über die als Kindertagesstätten in Trägerschaft der Kita gGmbH genutzten Liegenschaften
- Ö18Verschiedenes
- Ö18.1Hochgarage
- Ö18.2Photovoltaik
- Ö18.3Förderung Raumlufttechnische Anlage
- Ö18.4Mülleimer Wohnmobilstellplätze
- Ö18.5Beschilderung Wohnmobilstellplatz zur Innenstadt
- Ö18.6Umbennenung Kirchgasse