Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Niederschrift der letzten Sitzung
• Ö3Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö3.1Sachstand Wasserspielplatz
• Ö3.2Straßenbeleuchtungsdienstleistung
• Ö3.3Beschilderung Ostbahnhof/ Wohnmobilstellplatz
• Ö3.4Antrag bezüglich Potenzialflächenanalyse PV
• Ö4Mitteilungen der Verwaltung
• Ö4.1Unterrichtung über die ausgeübten Ehrenämter und Nebentätigkeit im Jahr 2023 des Oberbürgermeister gemäß § 119 Abs. 3 LGB
• Ö4.2Bericht gemäß §33 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO);Mitteilung der Verwaltung über abgeschlossene Verträge
• Ö4.3Bericht über den Haushaltsvollzug gem. § 21 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
• Ö4.4Renaturierung Nette (Bereich Sagnesmühle), Verzögerung Bauablauf
• Ö4.5Barrierefreie Haltestellen und gesicherte Fahrbahnquerung
• Ö4.6Musikdirektor
• Ö5Lebendige Zentren - Großgarage- Vorstellung des Projektes durch den Investor
• Ö6Ehrungen von langjährigen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker durch den GSTB
• Ö7Verleihung Goldene Verdienstplakette der Stadt Mayen
• Ö8Schulentwicklungsplan Grundschulen Mayen
• Ö9Neue Benutzerordnung Sportanlagen der Stadt Mayen
• Ö10Beschluss Prioritätenliste in Zusammenhang mit dem Förderantrag zur Waldkita
• Ö11Festlegung der Vorausleistung für den lfd. Kostenanteil der Straßenoberflächenentwässerung 2024
• Ö12Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Jahr 2024
• Ö13Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)", Vertragsabschluss
• Ö14Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"; Weiterer Verbleib im Bündnis
• Ö15Verschiedenes
• Ö15.1Mitteilung eines Termins für eine Sitzung des Stadtrates
• Ö15.2Sachstand Potenzialflächenanalyse PV
• Ö15.3Sachstand bzgl. Dachsanierung Grundschule Clemens
• Ö15.4Baumaßnahme "Wasserpförtchen"
• Ö15.5Sachstand Nachbesetzung Werkleitung AWB & Geschäftsführer Stadtwerke
• Ö15.6Sachstand Onlineticketverkauf Burgfestspiele