Ortsrecht
Hier finden Sie eine Übersicht der Satzungen und Verordnungen der Stadt Mayen
Grundlagen
Beteiligungen der Stadt
Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Straßen und Anlagen
- Satzung der Stadt Mayen über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
- Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Stadt Mayen vom 23.12.1986
- Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Mayen
- Satzung über Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen für die Stadt Mayen
- Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Mayen
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mayen
- Satzung der Stadt Mayen zur Festsetzung der Außenbewirtungszeiten
- Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Stadt Mayen (Grünanlagensatzung)
- Rechtsverordnung über das Verbot der Prostitution im Stadtgebiet von Mayen
- Satzung über die Benutzung und der unberechtigten Inanspruchnahme der gemeindlichen Feld- und Waldwege
- Satzung der Stadt Mayen über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10 des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbaurechtliche Maßnahmen
- Satzung der Stadt Mayen über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach 10 a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen § (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen)
- Satzung der Stadt Mayen zur Verschonung von Abrechnungsgebieten gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Mayen vom 06.10.2021
Abwasser
- Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
- Betriebssatzung der Stadt Mayen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung
- Satzung des Wasser- und Bodenverbandes „Abwasserverband Mayen-Maifeld“ vom 24.01.2019
- Satzung des Abwasserverband Mayen-Maifeld der Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz AöR (KKR) vom 20.11 2020
Bauwesen
- Satzung über die Gestaltung von Dächern von Gebäuden (Dachgestaltungssatzung [=DGS])
- Satzung der Stadt Mayen über die Gestaltung von Gebäuden und Werbeanlagen sowie Möblierung des Straßenraums (Gestaltungssatzung Innenstadt)
- Satzung über die Höhe des Geldbetrages nach § 45 Abs. 4 letzter Satz der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz
- Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz
- Die rechtskräftigen Satzungen aus dem Bereich der Stadtplanung sind hier zu finden
Friedhöfe
Märkte
- Polizeiverordnung der Stadt Mayen als Ortspolizeibehörde zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Märkten und Volksfesten in der Stadt Mayen -Marktordnung-
- Satzung über das Abhalten und die Durchführung von Wochenmärkte, Jahrmärkten und Spezialmärkten in der Stadt Mayen -Marktsatzung
Feuerwehr
Jugend, Bildung und Soziales
- Satzung für das Jugendamt der Stadt Mayen
- Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in städtischen Kindertagesstätten sowie die Festlegung des steuerbegünstigten Betriebszwecks
- Satzung für die Volkshochschule der Stadt Mayen
- Satzung eines Beirats für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige
- Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration
- Satzung der Stadt Mayen zur Einrichtung eines Jugendbeirates
- Satzung der Stadt Mayen über die Bildung eines Seniorenbeirates
- Satzung über die Benutzung der Unterkünfte für Asylsuchende und Obdachlose in der Stadt Mayen
- Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Unterkünfte für Asylsuchende und Obdachlose in der Stadt Mayen vom 04.12.2024
- Satzung über die Kindertagespflege im Zuständigkeitsbereich der Stadt Mayen als Träger der öffentlichen Jugendhilfe
Wirtschaft
Steuern und Finanzen
Archiv