Oeffentliche Bekanntmachungen

Die Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung ab 01.07.2016 finden Sie im Ratsinformationssystem bei den einzelnen Sitzungen: klicken Sie hier

 
23.09.2019
2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen 27.09.2019



Öffentliche
Bekanntmachung der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen
am Donnerstag
den 26.09.2019
um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal
des Rathauses Rosengasse.



Der öffentliche Teil beginnt um 17:30 Uhr.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil





Mitteilungen
der Verwaltung

Personalangelegenheiten


Verschiedenes






























Öffentlicher Teil





8



Einwohnerfragestunde





9



Niederschrift
der letzten Sitzung





10



Bericht
über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen





10...
 
23.09.2019
2. Sitzung Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Mayen am 24.10.2019



Öffentliche
Bekanntmachung der 2. Sitzung Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt
Mayen am Donnerstag den 24.10.2019 um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal
des Rathauses Rosengasse.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Jahresabschluss
der Stadt Mayen für das Jahr 2018





2




Verschiedenes










Die
Tagesordnung und die Vorlagen für den öffentlichen Sitzungsteil sind unter https://sessionnet...
 
23.09.2019
1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Mayen am 17.10.2019

Öffentliche
Bekanntmachung der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt
Mayen am Donnerstag den 17.10.2019 um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal
des Rathauses Rosengasse.


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Einführung
und Verpflichtung der Ausschussmitglieder





2



Wahl
des/der Vorsitzenden





3



Jahresabschluss
der Stadt Mayen für das Jahr 2018





4




Verschiedenes










Die
Tagesordnung und die Vorlagen für den öffentlichen Sitzungsteil sind unter https://sessionnet...
 
23.09.2019
Zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Mayen



 Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Beirates für Migration und Integration der
Stadt Mayen

am 27.10.2019

gemäß § 24 Abs. 3 KWG, § 30 Abs. 1 KWO



I.

Paritätsbezogene Angaben gemäß § 24 Abs. 5 KWG

i...
 
23.09.2019
Zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Beirates für Migration und Integrationdes Landkreises MYK

 zur Bekanntmachung →
 
17.09.2019
Einziehung (Entwidmung) einer Teilfläche der Straße „Bannerberg“ in der Gemarkung Mayen

gemäß § 37 des Landesstraßengesetzes
für Rheinland-Pfalz (LStrG) vom 01.08.1977 (GVBl. Seite 273) -in der derzeit
geltenden Fassung- wird eine Teilfläche der nachbezeichneten öffentlichen
Wegeparzelle




Gemarkung
Mayen

Flur 4, Nr. 10/128



eingezogen...
 
16.09.2019
Genehmigung eines Grundstücksgeschäftes nach dem Grundstückverkehrsgesetz; Ermittlung erwerbsinteressierter Land-/Forstwirte/Winzer

TGB-Nr.: 370/2019



„Die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Untere
Landwirtschaftsbehörde – hat über die Genehmigung der Veräußerung von
nachstehendem Grundstück nach dem Grundstückverkehrsgesetz (GrdstVG) zu
entscheiden:








 Gemarkung

  Flur

 Parz...
 
26.08.2019
Jahresabschluss der Stadtwerke Mayen GmbH für das Geschäftsjahr 2018



Öffentliche Bekanntmachung





Gemäß § 87 Abs. 3 Ziffer 2
GemO in Verbindung mit § 90 Abs. 1 GemO Rheinland-Pfalz und den Regelungen des
Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Mayen GmbH wird hiermit folgendes
öffentlich bekannt gemacht:



Die
Gesellschafterversammlung hat den Jahresabschluss der Stadtwerke Mayen GmbH für
das Geschäftsjahr 2018 am 13...
 
26.08.2019
Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat



Öffentliche Bekanntmachung Einberufung von Nachfolgern
in die Ortsbeiräte und den Stadtrat





Herr
Lothar Geisen hat sein Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Alzheim
aufgrund seiner Wahl zum Ortsvorsteher nicht angenommen.Nach
§ 45 KWG wird nach dem Wahlvorschlag der SPD
für die Ortsbeiratswahl am 26...
 
26.08.2019
Berichtigungsbekanntmachung über die Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat am 20. August 2019



Berichtigungsbekanntmachung
zur öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Mayen über die Einberufung von
Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat am 20. August 2019 gemäß § 66 Abs. 3 KWO in der Ausgabe KW
34/2019





In der oben
genannten Bekanntmachung ist ein Fehler bei der Benennung des Nachfolgers von
Herr Helmut Sondermann aufgetreten...
 
26.08.2019
5. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes „Abwasserverband Mayen-Maifeld“



Öffentliche Bekanntmachung der 5. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und
Bodenverbandes „Abwasserverband Mayen-Maifeld“



Aufgrund der §§ 6 und 79 Abs.
2 des Gesetzes über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz-WVG) vom
12...
 
16.08.2019
Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat



Öffentliche Bekanntmachung



Einberufung von Nachfolgern
in die Ortsbeiräte und den Stadtrat

1. Herr
Lothar Geisen hat sein Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Alzheim
aufgrund seiner Wahl zum Ortsvorsteher nicht angenommen.



Nach
§ 45 KWG wird nach dem Wahlvorschlag der SPD
für die Ortsbeiratswahl am 26...
 
12.08.2019
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration



 Öffentliche Bekanntmachung der



1.
Änderungssatzung
zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Beirates für

Migration und
Integration





Aufgrund des § 56 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 24 der GemO hat der
Stadtrat in seiner Sitzung am 19...
 
12.08.2019
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates vom 01.10.2014



 Öffentliche Bekanntmachung der





4.
Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines
Wirtschaftsbeirates vom 01.10.2014



Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 19.06.2019 aufgrund der §§
24 und 56 a der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz die 4...
 
22.07.2019
Bekanntmachung über den Wahltag für die Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Mayen









A.

Der Stadtrat der Stadt
Mayen hat den Tag der Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt
Mayen auf

Sonntag, dem 27. Oktober 2019,


festgelegt.





Mayen, 22.07.2019

Gez.

Wolfgang Treis

Oberbürgermeister als Wahlleiter
 

..
 
05.06.2019
Ausschreibung zum 615. Lukasmarkt Mayen vom 10.10.2020 bis 18.10.2020







Anfragen auf Platzüberlassung bitte schriftlich
bei der Stadtverwaltung Mayen, Fachbereich 1, Marktamt, Postfach 1953, 56709 Mayen einreichen.

Bewerbungsschluss: 15.10.2019

Unvollständig oder verspätet eingegangene
Bewerbungen werden bei der Platzvergabe nicht berücksichtigt...
 
06.05.2019
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«



Öffentliche Bekanntmachung



über den
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«, Mayen sowie über Ort
und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs.
1 und 3 BauGB.





I.

Satzungsbeschluss



Der Stadtrat der Stadt
Mayen hat den Bebauungsplan »Kottenheimer Weg«, Mayen in seiner Sitzung am 10...
 
25.03.2019
Änderung der Rechtsverordnung nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt M



Rechtsverordnung

zur
Änderung der Rechtsverordnung nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes
Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der
Stadt Mayen für das Jahr 2019



Aufgrund § 10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl...
 
05.03.2019
Haushaltssatzung 2019





H A U S H
A L T S S A T Z U N G


 


 




 

 

 


 





der Stadt Mayen für das Jahr 2019


 


 





vom
11.12.2018


 


 








 

 


 





Der Stadtrat hat aufgrund der §§
95 ff...
 
20.12.2018
Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017



Öffentliche
Bekanntmachung Jahresabschluss
der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr
2017



I.

Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2018 gemäß § 114 Abs. 1
der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung den geprüften Jahresabschluss
für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt...
 
17.12.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim



Öffentliche Bekanntmachung



Über den Beschluss der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das
Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim und das Verfahren nach §
13b BauGB.





I.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Mayen
hat in seiner Sitzung am 06...
 
27.11.2018
Rechtsverordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2019



Rechtsverordnungnach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz
(LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für
das Jahr 2019



Aufgrund §
10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl. 2006, S. 351) wird für die Stadt Mayen
folgende Rechtsverordnung erlassen:

§ 1

Die
Verkaufsstellen im Gebiet der Kernstadt
(ohne Ortsteile) der großen kreisangehörigen Stadt Mayen dürfen an
folgenden Sonntagen



10...
 
02.11.2018
14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am 13.11.2018



Öffentliche
Bekanntmachung der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen
am Dienstag
den 13.11.2018
um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal
des Rathauses Rosengasse.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Niederschrift
der letzten Sitzung





2



Bericht
über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen





3



Mitteilungen
der Verwaltung





3...
 
02.11.2018
Bekanntgabe gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Bekanntgabe  gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfall-wirtschaft, Bodenschutz Koblenz – gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt:Die Stadtverwaltung Mayen, Postfach 19 53, 56709 Mayen, beantragt die wasserrechtliche Genehmigung zur Vergrößerung des Retentionsraums „Hohlweidenbach“ in Mayen...
 
10.10.2018
Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen



Öffentliche Bekanntmachung



über den Beschluss des
Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen gem. § 47 d Abs. 2 und 7 Bundesimmissionsschutzgesetz
(BImSchG) sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Lärmaktionsplanes der
Stadt Mayen...
 
26.03.2018
Rechtsverordnung über das Verbot der Prostitution im Stadtgebiet von Mayen

Aufgrund des Artikels 297 Abs. 1
S. 1 Ziff. 1 und 3, Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB)
und des § 1 Satz 1 der Landesverordnung zur
Übertragung von Zuständigkeiten nach Art. 297 des EGStGB erlässt die
Stadtverwaltung Mayen zum Schutz der Jugend oder des öffentlichen Anstandes für
den Bereich der Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung:




§ 1 Verbot der Prostitution

Die Ausübung der Prostitution ist im gesamten Stadtgebiet
von Mayen verboten...
 
27.12.2017
Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs...
 
18.12.2017
Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11, Parzellen-Nr.: 166/81

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11,Parzellen-Nr.: 166/81Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG) vom 1. August 1977 in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.12.2017 beschlossen, den Spielplatz Gemarkung Mayen, Flur 11, Flurstück: 166/81 „Gevelsbergstraße/Am Taubenberg", als Spielplatz zu entwidmen...
 
18.12.2017
Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 06.12.2017
 
18.12.2017
Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.2017

 Öffentliche Bekanntmachungder Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 06.12.2017 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs...
 
13.10.2017
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung)

 Öffentliche Bekanntmachungüber den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Be-bauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im be-schleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs...
 
10.10.2017
Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich



Stadtplanung in
Mayen zur Diskussion



Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 beschlossen den
Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Seel", Mayen-Kürrenberg zu
ändern.



Planbereich
(siehe Umrandung)





















Vervielfältigung mit Genehmigung
des LVA RPf Nr...
 
Satzung der Stadt Mayen über die Bildung eines Beirats für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige

Öffentliche
Bekanntmachung der



Satzung der Stadt Mayen
über die Bildung eines Beirats

für Menschen mit
Beeinträchtigungen und deren Angehörige





2. Änderungssatzung zur Satzung der
Stadt Mayen über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderungen und
deren Angehörige vom 25...