Oeffentliche Bekanntmachungen

Die Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung ab 01.07.2016 finden Sie im Ratsinformationssystem bei den einzelnen Sitzungen: klicken Sie hier

 
17.01.2020
Öffentliche Bekanntmachung der Rechtsverordnung verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für das Jahr 2020

 


Öffentliche
Bekanntmachung der

Rechtsverordnung

nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz
(LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für
das Jahr 2020



Aufgrund §
10 LadÖffnG vom 21.11...
 
17.01.2020
Öffentliche Bekanntmachung Schulanmeldungen für 2020-2021 Kann-Kinder





Anmeldung für die Grundschulanfänger für das Schuljahr 2020/2021

Gemäß den §§ 56 des Landesgesetzes für die Schulen in
Rheinland - Pfalz (Schulgesetz) vom 30.03.2004 sowie der derzeit geltenden
Grundschulordnung beginnt für alle Kinder, die
vor dem 01...
 
08.01.2020
öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes »Im Scheid«, Mayen-Kürrenberg

 


Öffentliche Bekanntmachung



Über die öffentliche
Auslegung des Bebauungsplanes »Im Scheid«, Mayen-Kürrenberg gemäß § 3 Abs. 2
BauGB.





I.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt
Mayen hat in seiner Sitzung am 04.12.2019 die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
beschlossen...
 
08.01.2020
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet »Ostbahnhof« (1. Änderung)

 


Öffentliche Bekanntmachung



Über den Beschluss zur
Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet »Ostbahnhof« (1. Änderung),
Mayen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und diesen Bebauungsplan im beschleunigten
Verfahren gemäß § 13a BauGB durchzuführen...
 
08.01.2020
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes

 


Öffentliche Bekanntmachung



über den
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim sowie
über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß
§ 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im beschleunigten Verfahren nach
§ 13 a BauGB durchgeführt worden...
 
08.01.2020
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Bannerberg« (3. Änderung)

 


Öffentliche Bekanntmachung



über den
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Bannerberg« (3. Änderung), Mayen sowie
über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß
§ 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im beschleunigten Verfahren gemäß
§ 13a Abs...
 
08.01.2020
Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das Bebauungsplanverfahren »Im Vogelsang« (10. Änderung)

 


Öffentliche Bekanntmachung



Über den Beschluss der
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das
Bebauungsplanverfahren »Im Vogelsang« (10. Änderung), Mayen.



I.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in
seiner Sitzung am 04...
 
08.01.2020
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet »Hausener Straße« (2. Änderung)

 


Öffentliche Bekanntmachung



Über den Beschluss zur Aufstellung des
Bebauungsplanes für das Gebiet »Hausener Straße« (2. Änderung), Mayen gemäß § 2
Abs. 1 BauGB.





I.

Beschluss



Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in
seiner Sitzung am 04...
 
08.01.2020
Widmungsverfügung



W i d m u n g s v e r f ü g u n g



Aufgrund
des § 36 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG) vom 01.08.1977
(GVBl. Seite 273) -in der derzeit geltenden Fassung- werden die nachfolgenden
Verkehrsflächen dem öffentlichen Verkehr gewidmet:





1...
 
13.12.2019
Öffentliche Bekanntmachung Grünanlagensatzung

 


Öffentliche
Bekanntmachung

der Satzung über die Benutzung der
Grünanlagen der Stadt Mayen (Grünanlagensatzung)

1.
Auf Grundlage des § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der
Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 37 des
Gesetzes vom 19...
 
03.12.2019
Bekanntmachung des Tages der Wahl der/des Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeisters und über die Einreichung von Wahlvorschlägen







I.



Am Sonntag, dem 26. April 2020, findet die Wahl der/des Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeisters statt.

Eine etwa notwendig werdende Stichwahl wird am Sonntag, dem 10.Mai
2020, durchgeführt.



Aufgrund
des § 62 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 74 Abs...
 
21.10.2019
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Unterm Dorf I – Feuerwehrgerätehaus«, Mayen-Hausen



Öffentliche Bekanntmachung



über den
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Unterm Dorf I – Feuerwehrgerätehaus«,
Mayen-Hausen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes
nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB...
 
16.08.2019
Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat



Öffentliche Bekanntmachung



Einberufung von Nachfolgern
in die Ortsbeiräte und den Stadtrat

1. Herr
Lothar Geisen hat sein Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Alzheim
aufgrund seiner Wahl zum Ortsvorsteher nicht angenommen.



Nach
§ 45 KWG wird nach dem Wahlvorschlag der SPD
für die Ortsbeiratswahl am 26...
 
12.08.2019
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration



 Öffentliche Bekanntmachung der



1.
Änderungssatzung
zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Beirates für

Migration und
Integration





Aufgrund des § 56 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 24 der GemO hat der
Stadtrat in seiner Sitzung am 19...
 
12.08.2019
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates vom 01.10.2014



 Öffentliche Bekanntmachung der





4.
Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines
Wirtschaftsbeirates vom 01.10.2014



Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 19.06.2019 aufgrund der §§
24 und 56 a der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz die 4...
 
06.05.2019
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«



Öffentliche Bekanntmachung



über den
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«, Mayen sowie über Ort
und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs.
1 und 3 BauGB.





I.

Satzungsbeschluss



Der Stadtrat der Stadt
Mayen hat den Bebauungsplan »Kottenheimer Weg«, Mayen in seiner Sitzung am 10...
 
05.03.2019
Haushaltssatzung 2019





H A U S H
A L T S S A T Z U N G


 


 




 

 

 


 





der Stadt Mayen für das Jahr 2019


 


 





vom
11.12.2018


 


 








 

 


 





Der Stadtrat hat aufgrund der §§
95 ff...
 
27.02.2019
Rechtsverordnung über die Festsetzung von 4 Marktsonntagen in der Stadt Mayen

Aufgrund
§ 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über
Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) vom 03.04.2014, veröffentlicht am
17.04.2014 (GVBl. Rheinland Pfalz Nr. 5, S. 40) wird für die Stadt Mayen folgende
Rechtsverordnung erlassen:




§
1

Neben
den bereits mit Rechtsverordnung vom 23...
 
20.12.2018
Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017



Öffentliche
Bekanntmachung Jahresabschluss
der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr
2017



I.

Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2018 gemäß § 114 Abs. 1
der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung den geprüften Jahresabschluss
für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt...
 
17.12.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim



Öffentliche Bekanntmachung



Über den Beschluss der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das
Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim und das Verfahren nach §
13b BauGB.





I.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Mayen
hat in seiner Sitzung am 06...
 
02.11.2018
14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am 13.11.2018



Öffentliche
Bekanntmachung der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen
am Dienstag
den 13.11.2018
um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal
des Rathauses Rosengasse.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Niederschrift
der letzten Sitzung





2



Bericht
über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen





3



Mitteilungen
der Verwaltung





3...
 
02.11.2018
Bekanntgabe gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Bekanntgabe  gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfall-wirtschaft, Bodenschutz Koblenz – gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt:Die Stadtverwaltung Mayen, Postfach 19 53, 56709 Mayen, beantragt die wasserrechtliche Genehmigung zur Vergrößerung des Retentionsraums „Hohlweidenbach“ in Mayen...
 
10.10.2018
Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen



Öffentliche Bekanntmachung



über den Beschluss des
Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen gem. § 47 d Abs. 2 und 7 Bundesimmissionsschutzgesetz
(BImSchG) sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Lärmaktionsplanes der
Stadt Mayen...
 
26.03.2018
Rechtsverordnung über das Verbot der Prostitution im Stadtgebiet von Mayen

Aufgrund des Artikels 297 Abs. 1
S. 1 Ziff. 1 und 3, Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB)
und des § 1 Satz 1 der Landesverordnung zur
Übertragung von Zuständigkeiten nach Art. 297 des EGStGB erlässt die
Stadtverwaltung Mayen zum Schutz der Jugend oder des öffentlichen Anstandes für
den Bereich der Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung:




§ 1 Verbot der Prostitution

Die Ausübung der Prostitution ist im gesamten Stadtgebiet
von Mayen verboten...
 
27.12.2017
Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs...
 
18.12.2017
Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 06.12.2017
 
18.12.2017
Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.2017

 Öffentliche Bekanntmachungder Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 06.12.2017 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs...
 
13.10.2017
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung)

 Öffentliche Bekanntmachungüber den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Be-bauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im be-schleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs...
 
10.10.2017
Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich



Stadtplanung in
Mayen zur Diskussion



Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 beschlossen den
Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Seel", Mayen-Kürrenberg zu
ändern.



Planbereich
(siehe Umrandung)





















Vervielfältigung mit Genehmigung
des LVA RPf Nr...
 
Satzung der Stadt Mayen über die Bildung eines Beirats für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige

Öffentliche
Bekanntmachung der



Satzung der Stadt Mayen
über die Bildung eines Beirats

für Menschen mit
Beeinträchtigungen und deren Angehörige





2. Änderungssatzung zur Satzung der
Stadt Mayen über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderungen und
deren Angehörige vom 25...
 
18.12.2017
Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11, Parzellen-Nr.: 166/81

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11,Parzellen-Nr.: 166/81Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG) vom 1. August 1977 in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.12.2017 beschlossen, den Spielplatz Gemarkung Mayen, Flur 11, Flurstück: 166/81 „Gevelsbergstraße/Am Taubenberg", als Spielplatz zu entwidmen...