Oeffentliche Bekanntmachungen

Die Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung ab 01.07.2016 finden Sie im Ratsinformationssystem bei den einzelnen Sitzungen: klicken Sie hier

 
27.11.2018
Rechtsverordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2019



Rechtsverordnungnach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz
(LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für
das Jahr 2019



Aufgrund §
10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl. 2006, S. 351) wird für die Stadt Mayen
folgende Rechtsverordnung erlassen:

§ 1

Die
Verkaufsstellen im Gebiet der Kernstadt
(ohne Ortsteile) der großen kreisangehörigen Stadt Mayen dürfen an
folgenden Sonntagen



10...
 
19.11.2018
Einberufung eines Nachfolgers in den Ortsbeirat Hausen

Herr Hans-Peter Siewert hat sein
Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Hausen niedergelegt.




Nach § 45 KWG wird nach dem
Wahlvorschlag der CDU für die Wahl des Ortsbeirates Hausen am 25.05.2014 als
Nachfolger Frau Anke Turco, wohnhaft in Hausen, in den Ortsbeirat berufen...
 
19.11.2018
Öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Im Seel«", Mayen-Kürrenberg und ...



Öffentliche
Bekanntmachung



über
die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich
"Im Seel«", Mayen-Kürrenberg und den nach Einschätzung der Stadt
Mayen wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und
Informationen gemäß § 3 Abs...
 
19.11.2018
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Im Seel", Mayen-Kürrenberg und ...



Öffentliche
Bekanntmachung





Über
die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Im Seel", Mayen-Kürrenberg
und den nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden
umweltbezogenen Stellungnahmen und Informationen gemäß § 3 Abs...
 
15.11.2018
Vorzeitige Ausführungsanordnung § 63 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)









Dienstleistungszentrum
Ländlicher Raum

DLR Westerwald-Osteifel



56727 Mayen, 14.11.2018









Bannerberg 4





Flurbereinigungs- und
Siedlungsbehörde



Telefon: 02651/4003-0





Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren

Berresheim



Telefax: 02651/4003-89





Aktenzeichen: 31207-HA
10...
 
08.11.2018
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplane »Hinter Burg I und II« (12. Änderung)



Öffentliche Bekanntmachung



Über die öffentliche
Auslegung des Bebauungsplane »Hinter Burg I und II« (12. Änderung), Mayen gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB.



I.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt
Mayen hat in seiner Sitzung am 26...
 
02.11.2018
14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am 13.11.2018



Öffentliche
Bekanntmachung der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen
am Dienstag
den 13.11.2018
um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal
des Rathauses Rosengasse.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Niederschrift
der letzten Sitzung





2



Bericht
über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen





3



Mitteilungen
der Verwaltung





3...
 
02.11.2018
Bekanntgabe gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Bekanntgabe  gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfall-wirtschaft, Bodenschutz Koblenz – gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt:Die Stadtverwaltung Mayen, Postfach 19 53, 56709 Mayen, beantragt die wasserrechtliche Genehmigung zur Vergrößerung des Retentionsraums „Hohlweidenbach“ in Mayen...
 
10.10.2018
Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen



Öffentliche Bekanntmachung



über den Beschluss des
Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen gem. § 47 d Abs. 2 und 7 Bundesimmissionsschutzgesetz
(BImSchG) sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Lärmaktionsplanes der
Stadt Mayen...
 
07.05.2018
19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 15.05.2018



Öffentliche
Bekanntmachung

der 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus
am Dienstag
den 15.05.2018
um 16:30 Uhr
im Sitzungssaal
des Rathauses Rosengasse.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Niederschrift
der letzten Sitzung





2



Bericht
über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen





3



Mitteilungen
der Verwaltung





3...
 
29.03.2018
Rechtsverordnung über die Festsetzung von 4 Marktsonntagen in der Stadt Mayen



Rechtsverordnung nach § 12 (2) des Landesgesetz über Messen,
Ausstellungen und Märkte über die
Festsetzung von 4 Marktsonntagen in der Stadt Mayen



Aufgrund
§ 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über
Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) vom 03...
 
26.03.2018
Rechtsverordnung über das Verbot der Prostitution im Stadtgebiet von Mayen

Aufgrund des Artikels 297 Abs. 1
S. 1 Ziff. 1 und 3, Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB)
und des § 1 Satz 1 der Landesverordnung zur
Übertragung von Zuständigkeiten nach Art. 297 des EGStGB erlässt die
Stadtverwaltung Mayen zum Schutz der Jugend oder des öffentlichen Anstandes für
den Bereich der Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung:




§ 1 Verbot der Prostitution

Die Ausübung der Prostitution ist im gesamten Stadtgebiet
von Mayen verboten...
 
27.12.2017
Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs...
 
18.12.2017
Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11, Parzellen-Nr.: 166/81

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11,Parzellen-Nr.: 166/81Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG) vom 1. August 1977 in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.12.2017 beschlossen, den Spielplatz Gemarkung Mayen, Flur 11, Flurstück: 166/81 „Gevelsbergstraße/Am Taubenberg", als Spielplatz zu entwidmen...
 
18.12.2017
Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 06.12.2017
 
18.12.2017
Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.2017

 Öffentliche Bekanntmachungder Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 06.12.2017 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs...
 
13.10.2017
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung)

 Öffentliche Bekanntmachungüber den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Be-bauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im be-schleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs...
 
10.10.2017
Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich



Stadtplanung in
Mayen zur Diskussion



Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 beschlossen den
Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Seel", Mayen-Kürrenberg zu
ändern.



Planbereich
(siehe Umrandung)





















Vervielfältigung mit Genehmigung
des LVA RPf Nr...
 
05.12.2018
11. Sitzung des Marktausschusses am 13.12.2018



Öffentliche
Bekanntmachung der 11. Sitzung des Marktausschusses am Donnerstag
den 13.12.2018
um 15:00 Uhr
im Sitzungssaal
des Rathauses Rosengasse.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Niederschrift
der letzten Sitzung





2



Bericht
über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen





3



Mitteilungen
der Verwaltung





3...
 
04.12.2018
Widmung von Straßen im Stadtteil Nitztal





Die
innerhalb der Stadt Mayen, im Stadtteil Nitztal, befindlichen Straßen





Auf Nebels

Gemarkung
Nitztal Flur 12, Nr. 8/15 und 69/2



Kirchwalder Straße

Gemarkung
Nitztal Flur 12, Nr. 69/11







werden
hiermit gemäß § 36 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG) vom
01...
 
04.12.2018
Widmung von Straßen im Stadtteil Hausen





Die
innerhalb der Stadt Mayen, im Stadtteil Hausen, befindlichen Straßen





Betzinger Weg

Gemarkung
Hausen Flur 5, Nr. 85/215



Brunnenstraße

Gemarkung
Hausen Flur 3, Nr. 306/11 und Flur 6, Nr. 7/27







werden
hiermit gemäß § 36 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG) vom
01...
 
04.12.2018
Widmung von Straßen im Stadtteil Kürrenberg



Die
innerhalb der Stadt Mayen, im Stadtteil Kürrenberg, befindlichen Straßen





Im Weiherhölzchen

Gemarkung
Kürrenberg Flur 27, Nr. 60/127



In den Steingärten

Gemarkung
Kürrenberg Flur 28, Nr. 51 und 54/1



Mahlerstraße

Gemarkung
Kürrenberg Flur 28, Nr...
 
04.12.2018
Widmung von Straßen im Stadtteil Alzheim









Die
innerhalb der Stadt Mayen, im Stadtteil Alzheim, befindlichen Straßen





Ackerstraße

Gemarkung
Allenz Flur 7, Nr. 130/3



Am Hasberg

Gemarkung
Allenz Flur 7, Nr. 87/1



An der Kirche

Gemarkung
Allenz Flur 7, Nr. 113/1



Im Altenborn

Gemarkung
Berresheim Flur 3, Nr...