Oeffentliche Bekanntmachungen

Die Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung ab 01.07.2016 finden Sie im Ratsinformationssystem bei den einzelnen Sitzungen: klicken Sie hier

 
11.07.2018
Unterrichtung der Öffentlichkeit für einen Bebauungsplan für das Gebiet "Jägersköpfchen I und II



Öffentliche Bekanntmachung



Über den Beschluss der
Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für einen Bebauungsplan
für das Gebiet "Jägersköpfchen I und II" (10. Änderung), Mayen.





I.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt
Mayen hat in seiner Sitzung am 20...
 
11.07.2018
Unterrichtung der Öffentlichkeit für einen Bebauungsplan für das Gebiet »Barbarastraße« (2. Änderung)



Öffentliche Bekanntmachung



Über den Beschluss der
Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für einen Bebauungsplan
für das Gebiet »Barbarastraße« (2.
Änderung), Mayen.





I.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt
Mayen hat in seiner Sitzung am 20...
 
11.07.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit für einen Bebauungsplan für das Gebiet „Bannerberg" (3. Änderung)



Öffentliche Bekanntmachung



Über die Beteiligung
der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 für einen
Bebauungsplan für das Gebiet „Bannerberg" (3. Änderung), Mayen.





I.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt
Mayen hat in seiner Sitzung am 20...
 
10.07.2018
Widmung Straßen "Am Vulkanpark"



W i d m u n g





Die
innerhalb der Stadt Mayen befindlichen Straßen





Am Vulkanpark

Gemarkung
Mayen Flur 2, Nr. 346/99 tlw.



Lavastraße

Gemarkung
Mayen Flur 2, Nr. 346/135 und 322/42



Magmastraße

Gemarkung
Mayen Flur 2, Nr. 346/76



An der Lay

Gemarkung
Mayen Flur 2, Nr...
 
03.07.2018
Gesamtabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2016



Öffentliche
Bekanntmachung Gesamtabschluss
der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr
2016



I.

Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 20.06.2018 gemäß § 109 Abs. 8
der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung den geprüften Gesamtabschluss
für das Haushaltsjahr 2016 zur Kenntnis genommen...
 
29.06.2018
Jahresabschlüsse 2017 STEG Beteiligungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH Mayen und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Mayen







Gem. § 90 Abs. 1 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz wird
hiermit folgendes öffentlich bekannt gemacht:



1. Die Kommanditistenversammlung der STEG
Beteiligungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH Mayen (STEG) hat am 11.06.2018 und
die Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co...
 
29.06.2018
Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe II der Stadt Mayen



Öffentliche Bekanntmachung



über den Beschluss des
Lärmaktionsplanes der Stufe II der Stadt Mayen gem. § 47 d Abs. 2 und 7 Bundesimmissionsschutzgesetz
(BImSchG) sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Lärmaktionsplanes der
Stadt Mayen...
 
29.06.2018
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Hinter Burg III« (2. Änderung)



Öffentliche Bekanntmachung



über den
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Hinter Burg III« (2. Änderung), Mayen sowie
über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß
§ 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im beschleunigten Verfahren gemäß
§ 13a Abs...
 
29.06.2018
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gebiet "Im Scheid", Mayen-Kürrenberg

 


Öffentliche Bekanntmachung



Über den Beschluss zur
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Im Scheid", Mayen-Kürrenberg
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und diesen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß
§ 13b BauGB durchzuführen...
 
29.06.2018
Bebauungsplan für das Gebiet "Im Fastnachtsstück" hier: Beteiligung der Öffentlichkeit



Öffentliche Bekanntmachung



Über den Beschluss zur Beteiligung
der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB für einen
Bebauungsplan für das Gebiet "Im Fastnachtsstück", Mayen und diesen Bebauungsplan
im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchzuführen...
 
29.06.2018
Aufstellung Bebauungsplan für das Gebiet "Bannerberg" (3. Änderung)



Öffentliche Bekanntmachung



Über den Beschluss der
Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 BauGB und der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem.
§ 3 Abs. 1 BauGB für einen Bebauungsplan für das Gebiet "Bannerberg"
(3. Änderung), Mayen, und diesen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß
§ 13 a BauGB durchzuführen...
 
27.06.2018
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Hinter Burg I und II" (11. Änderung)



Öffentliche
Bekanntmachung





Über
den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Hinter
Burg I und II" (11. Änderung), Mayen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.





I.

Beschluss



Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 20...
 
25.06.2018
Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Mayen vom 01.01.2018



Öffentliche Bekanntmachung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes
Abwasserbeseitigung der Stadt Mayen vom 01.01.2018


1.



Der Stadtrat hat auf Grund der §§ 24 und 86 Abs. 3 der
Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit der Eigenbetriebs- und
Anstaltsverordnung (EigAnVO) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit
bekannt gemacht wird:



§ 1 Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebs



(1) Die
Abwasserbeseitigung wird als Eigenbetrieb der Stadt Mayen nach der
Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung und den Bestimmungen dieser Satzung
geführt...
 
25.06.2018
Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Mayen vom 01.07.2018





Öffentliche Bekanntmachung

der Satzung über die
Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Mayen
vom 01.07.2018 – Entgeltsatzung Abwasserbeseitung –





1.



Der Stadtrat hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung
(GemO), der §§ 2, 7, 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sowie § 2 Abs...
 
04.06.2018
Ausschreibung zum Lukasmarkt 2019

 614. Lukasmarkt Mayen vom 12.10.2019 bis 20.10.2019







Anfragen auf Platzüberlassung bitte schriftlich
bei der Stadtverwaltung Mayen, Fachbereich 1, Marktamt, Postfach 1953, 56709Mayen einreichen.



Bewerbungsschluss: 15.10.2018



Unvollständig oder verspätet eingegangene
Bewerbungen werden bei der Platzvergabe nicht berücksichtigt...
 
07.05.2018
19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 15.05.2018



Öffentliche
Bekanntmachung

der 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus
am Dienstag
den 15.05.2018
um 16:30 Uhr
im Sitzungssaal
des Rathauses Rosengasse.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Niederschrift
der letzten Sitzung





2



Bericht
über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen





3



Mitteilungen
der Verwaltung





3...
 
23.04.2018
Einebnung Reihengrabfeld Gb III auf dem Hauptfriedhof in Mayen



Öffentliche Bekanntmachung gemäß
§ 32 Abs. 2 der Friedhofssatzung der Stadt Mayen vom 06.12.2017 wird hiermit
der Ablauf der Ruhezeiten auf dem



Hauptfriedhof
in Mayen,

die
Reihengrabstätten auf dem Block III, Feld Gb,

Reihengrabstätten

mit
dem Ablauf Ruhezeit bis zum 31...
 
29.03.2018
Rechtsverordnung über die Festsetzung von 4 Marktsonntagen in der Stadt Mayen



Rechtsverordnung nach § 12 (2) des Landesgesetz über Messen,
Ausstellungen und Märkte über die
Festsetzung von 4 Marktsonntagen in der Stadt Mayen



Aufgrund
§ 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über
Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) vom 03...
 
26.03.2018
Rechtsverordnung über das Verbot der Prostitution im Stadtgebiet von Mayen

Aufgrund des Artikels 297 Abs. 1
S. 1 Ziff. 1 und 3, Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB)
und des § 1 Satz 1 der Landesverordnung zur
Übertragung von Zuständigkeiten nach Art. 297 des EGStGB erlässt die
Stadtverwaltung Mayen zum Schutz der Jugend oder des öffentlichen Anstandes für
den Bereich der Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung:




§ 1 Verbot der Prostitution

Die Ausübung der Prostitution ist im gesamten Stadtgebiet
von Mayen verboten...
 
23.02.2018
Rechtsverordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2018



Rechtsverordnung nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz
(LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für
das Jahr 2018



Aufgrund §
10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl. 2006, S. 351) wird für die Stadt Mayen
folgende Rechtsverordnung erlassen:

§ 1

Die
Verkaufsstellen im Gebiet der Kernstadt
(ohne Ortsteile) der großen kreisangehörigen Stadt Mayen dürfen an
folgenden Sonntagen



11...
 
23.01.2018
12. Sitzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung am 24.01.2018



Öffentliche
Bekanntmachung der 12. Sitzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes
Abwasserbeseitigung am Mittwoch den 24.01.2018 um 17:30 Uhr
im Sitzungssaal
des Rathauses Rosengasse.

Die Sitzung findet zu TOP 1 in gemeinsamer Sitzung
mit der 30...
 
27.12.2017
Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs...
 
18.12.2017
Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11, Parzellen-Nr.: 166/81

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11,Parzellen-Nr.: 166/81Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG) vom 1. August 1977 in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.12.2017 beschlossen, den Spielplatz Gemarkung Mayen, Flur 11, Flurstück: 166/81 „Gevelsbergstraße/Am Taubenberg", als Spielplatz zu entwidmen...
 
18.12.2017
Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 06.12.2017
 
18.12.2017
Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.2017

 Öffentliche Bekanntmachungder Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 06.12.2017 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs...
 
30.11.2017
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Ostbahnhof«, Mayen

 


Öffentliche Bekanntmachung



über den Satzungsbeschluss
des Bebauungsplanes »Ostbahnhof«, Mayen sowie über Ort und Zeit der
Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3
BauGB. Der Bebauungsplan ist im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Abs...
 
13.10.2017
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung)

 Öffentliche Bekanntmachungüber den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Be-bauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im be-schleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs...
 
10.10.2017
Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich



Stadtplanung in
Mayen zur Diskussion



Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 beschlossen den
Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Seel", Mayen-Kürrenberg zu
ändern.



Planbereich
(siehe Umrandung)





















Vervielfältigung mit Genehmigung
des LVA RPf Nr...
 
28.09.2017
Haushaltsentwurf 2018



Öffentliche
Bekanntmachung der Stadt Mayen

1.
Einsichtnahme
in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 mit dem Haushaltsplan und
seinen Anlagen

2.
Möglichkeit
zur Einreichung von Vorschlägen

Den Entwurf der Haushaltssatzung für das
Jahr 2018 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen habe ich am 27...
 
24.02.2017
Haushaltssatzung 2017





 

 

 

 




H A U S H
A L T S S A T Z U N G


 

 



 

 

 

 




der Stadt Mayen für das Jahr 2017


 

 




vom
07.12.2016


 

 







 

 

 




Der Stadtrat hat aufgrund der §§
95 ff...