Oeffentliche Bekanntmachungen

Die Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung ab 01.07.2016 finden Sie im Ratsinformationssystem bei den einzelnen Sitzungen: klicken Sie hier

 
14.02.2019
23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 20.02.2019



Öffentliche
Bekanntmachung der 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus
am Mittwoch
den 20.02.2019
um 17:00 Uhr
im Beratungszimmer
2 des Rathauses Rosengasse.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Niederschrift
der letzten Sitzung





2



Bericht
über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen





3



Mitteilungen
der Verwaltung





3...
 
14.02.2019
40. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 20.02.2019



Öffentliche
Bekanntmachung der 40. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
am Mittwoch
den 20.02.2019
um 16:30 Uhr
im Beratungszimmer
2 des Rathauses Rosengasse.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Kauf
von Kindergartenmodulen





2



Vergabe
von Ingenieurleistungen für die technische Gebäudeausrüstung (TGA) bzgl...
 
11.02.2019
9. Sitzung des Jugendbeirates am 19.02.2019



Öffentliche
Bekanntmachung der 9. Sitzung des Jugendbeirates am Dienstag
den 19.02.2019
um 17:00 Uhr
im Beratungszimmer
1 des Rathauses Rosengasse.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Niederschrift
der letzten Sitzung





2



Bericht
über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen





3



Mitteilungen
der Verwaltung





4



Wahlwerbung
für die nächste Wahl





5



Sachstand
des AK Grillhütte





6



Betreuung
von Kindern im Krankenhaus





7



Ideen
und Anregungen ausscheidender Mitglieder





8




Verschiedenes










Die
Tagesordnung und die Vorlagen für den öffentlichen Sitzungsteil sind unter https://sessionnet...
 
11.02.2019
Bekanntmachung der Wahlleiterin/ des Wahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Ortsbeiräte, des Stadtrates sowie für die



Bekanntmachung der Wahlleiterin/ des Wahlleiters
über die Einreichung von Wahlvorschlägen

für die Wahl der Ortsbeiräte, des Stadtrates
sowie für die Wahl

der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher





Ergänzend
zur Bekanntmachung der des Landrats vom 30...
 
11.02.2019
Bekanntmachung des Landrats über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und die Wahl der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher, Ortsb



Bekanntmachung des Landrats
über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und die Wahl 

der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher,Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister
sowie der Stadtbürgermeisterinnen/Stadtbürgermeister am 26...
 
11.02.2019
Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament

 Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen
Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen
Parlament in der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019






Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der Abgeordneten des
Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland statt...
 
29.01.2019
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplane »Am Vulkanpark« (4. Änderung)

 Öffentliche BekanntmachungÜber die öffentliche Auslegung des Bebauungsplane »Am Vulkanpark« (4. Änderung), Mayen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB.I.BeschlussDer Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06...
 
20.12.2018
Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017



Öffentliche
Bekanntmachung Jahresabschluss
der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr
2017



I.

Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2018 gemäß § 114 Abs. 1
der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung den geprüften Jahresabschluss
für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt...
 
17.12.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim



Öffentliche Bekanntmachung



Über den Beschluss der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das
Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim und das Verfahren nach §
13b BauGB.





I.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Mayen
hat in seiner Sitzung am 06...
 
27.11.2018
Rechtsverordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2019



Rechtsverordnungnach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz
(LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für
das Jahr 2019



Aufgrund §
10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl. 2006, S. 351) wird für die Stadt Mayen
folgende Rechtsverordnung erlassen:

§ 1

Die
Verkaufsstellen im Gebiet der Kernstadt
(ohne Ortsteile) der großen kreisangehörigen Stadt Mayen dürfen an
folgenden Sonntagen



10...
 
02.11.2018
14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am 13.11.2018



Öffentliche
Bekanntmachung der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen
am Dienstag
den 13.11.2018
um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal
des Rathauses Rosengasse.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil





1



Niederschrift
der letzten Sitzung





2



Bericht
über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen





3



Mitteilungen
der Verwaltung





3...
 
10.10.2018
Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen



Öffentliche Bekanntmachung



über den Beschluss des
Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen gem. § 47 d Abs. 2 und 7 Bundesimmissionsschutzgesetz
(BImSchG) sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Lärmaktionsplanes der
Stadt Mayen...
 
26.03.2018
Rechtsverordnung über das Verbot der Prostitution im Stadtgebiet von Mayen

Aufgrund des Artikels 297 Abs. 1
S. 1 Ziff. 1 und 3, Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB)
und des § 1 Satz 1 der Landesverordnung zur
Übertragung von Zuständigkeiten nach Art. 297 des EGStGB erlässt die
Stadtverwaltung Mayen zum Schutz der Jugend oder des öffentlichen Anstandes für
den Bereich der Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung:




§ 1 Verbot der Prostitution

Die Ausübung der Prostitution ist im gesamten Stadtgebiet
von Mayen verboten...
 
27.12.2017
Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs...
 
18.12.2017
Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11, Parzellen-Nr.: 166/81

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11,Parzellen-Nr.: 166/81Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG) vom 1. August 1977 in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.12.2017 beschlossen, den Spielplatz Gemarkung Mayen, Flur 11, Flurstück: 166/81 „Gevelsbergstraße/Am Taubenberg", als Spielplatz zu entwidmen...
 
18.12.2017
Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 06.12.2017
 
18.12.2017
Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.2017

 Öffentliche Bekanntmachungder Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 06.12.2017 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs...
 
13.10.2017
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung)

 Öffentliche Bekanntmachungüber den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Be-bauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im be-schleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs...
 
10.10.2017
Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich



Stadtplanung in
Mayen zur Diskussion



Der
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 beschlossen den
Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Seel", Mayen-Kürrenberg zu
ändern.



Planbereich
(siehe Umrandung)





















Vervielfältigung mit Genehmigung
des LVA RPf Nr...
 
02.11.2018
Bekanntgabe gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Bekanntgabe  gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfall-wirtschaft, Bodenschutz Koblenz – gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt:Die Stadtverwaltung Mayen, Postfach 19 53, 56709 Mayen, beantragt die wasserrechtliche Genehmigung zur Vergrößerung des Retentionsraums „Hohlweidenbach“ in Mayen...