Fehlerhafte Stimmzettel für die Wahl zum Stadtrat

Mayen. Die personenbezogenen Angaben zu einzelnen Bewerbern für die Wahl des Stadtrats am 26. Mai sind auf dem Stimmzettel nicht korrekt wiedergegeben.

Dies betrifft zum einen den Bewerber auf Listenplatz 2 des Wahlvorschlages der AfD. Hier wurde anstatt Dr. Ralf-Alexander Schön der Bewerber Dr. Walter Schön ausgewiesen.

Zum anderen betrifft dies den Wahlvorschlag der FWM, in dem die jeweiligen Bewerber mit allen, im Melderegister hinterlegten Vornamen hinterlegt sind. Die politische Gruppierung hatte beantragt, dass nur die Rufnamen der Kandidatinnen und Kandidaten veröffentlicht werden. Wahlrechtlich sind grundsätzlich sämtliche im Melderegister bezeichneten Vornamen anzugeben.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass diese beiden Fehler in der Bekanntmachung der Wahlvorschläge vom 23. April 2019 nicht aufgetreten sind. Im Anschluss ist allerdings im Zuge der Vorbereitung der Datenübertragung auf den Stimmzettel zur Stadtratswahl ein technischer Fehler aufgetreten, der zu teilweise abweichenden Angaben führte.

Weiterhin wurden geringfügige Abweichungen auf dem Wahlvorschlag der SPD (Listenplatz 21: Hofmann, Jürgen anstatt Hoffmann, Jürgen) und der CDU (Listenplatz 14: Göke, Max anstatt Goeke, Max) vorgenommen.

Aus diesem Grund mussten die Stimmzettel für die Stadtratswahl neu gedruckt werden. Bereits versendete oder abgegebene Stimmzettel behalten ihre Gültigkeit.

„Die Fehler auf dem Stimmzettel sind den technischen Umständen geschuldet und insofern misslich, die Stadt Mayen steht hier jedoch neben weiteren kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz, die ebenfalls Stimmzettel zur Wahl der Vertretungskörperschaften neu drucken müssen.“, so Oberbürgermeister Wolfgang Treis.

Die Wahlvorschläge werden neu bekannt gemacht und in den Wahllokalen wird ein entsprechender Aushang veranlasst.

Durch den Neudruck kam es zu Verzögerungen beim Versand und der Ausgabe der korrigierten Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl. An Freitag, 17. Mai,wurden wieder Unterlagen herausgegeben bzw. versandt.

Das Briefwahlbüro ist derzeit

· Montag bis Mittwoch: 8:00 – 12:00 Uhr sowie 14:00 Uhr – 16:00 Uhr

· Donnerstag: 8:00 – 16:00 Uhr

· Freitag: 8:00 Uhr – 12:00 Uhr

geöffnet. In der Zeit vom 22. bis einschließlich 24. Mai ist das Büro durchgehend von 8 – 18 Uhr geöffnet.

Während der Öffnungszeiten kann Briefwahl beantragt, Unterlagen abgeholt oder auch direkt gewählt werden. Die Mitarbeiter im Briefwahlbüro sind auch telefonisch unter 02651/88-2002 erreichbar.

 

 
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