Rechtsverordnung über die Festsetzung von 4 Marktsonntagen in der Stadt Mayen

Rechtsverordnung nach § 12 (2) des Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte über die Festsetzung von 4 Marktsonntagen in der Stadt Mayen

Aufgrund § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) vom 03.04.2014, veröffentlicht am 17.04.2014 (GVBl. Rheinland Pfalz Nr. 5, S. 40) wird für die Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung erlassen:

§ 1

Neben den bereits mit Rechtsverordnung vom 22.02.2018, veröffentlicht am 27.02.2018 (in „Blick Aktuell“ Ausgabe Nr. 9/2018) festgelegten verkaufsoffenen Sonntagen am 11.03., 06.05., 09.09., und 14.10.2018 dürfen an folgenden weiteren Sonntagen

03.06.2018,

08.07.2018,

19.08.2018 und am

30.09.2018

im Stadtgebiet von Mayen Marktsonntage in der Zeit von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr stattfinden.

§ 2

1) An Marktsonntagen können privilegierte Spezialmärkte nach § 6 Abs. 2 sowie Floh- und Trödelmärkte nach § 8 LMAMG festgesetzt werden.

2) An Marktsonntagen können mehrere Veranstaltungen nach § 6 Abs. 2 und § 8 LMAMG auf dem Gebiet der Stadt Mayen durchgeführt werden.

§ 3

An allen Adventsonntagen können Weihnachtsmärkte, die die Voraussetzungen der §§ 6 und 11 Abs. 1 Satz 1 LMAMG erfüllen, festgesetzt werden, sofern die Weihnachtsmärkte nach Organisation und Warenangebot der Brauchtumspflege und Tradition dienen.

§ 4

Ordnungswidrigkeiten können nach § 20 LMAMG geahndet werden.

§ 5

Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2018 außer Kraft.

Mayen, 27.03.2018

Stadtverwaltung Mayen

(Wolfgang Treis) Oberbürgermeister

 

 
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