Oeffentliche Bekanntmachungen

Die Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung ab 01.07.2016 finden Sie im Ratsinformationssystem bei den einzelnen Sitzungen: klicken Sie hier

17.01.2020

Öffentliche Bekanntmachung der Rechtsverordnung verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für das Jahr 2020

  Öffentliche Bekanntmachung der Rechtsverordnung nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für das Jahr 2020 Aufgrund § 10 LadÖffnG vom 21.11...
17.01.2020

Öffentliche Bekanntmachung Schulanmeldungen für 2020-2021 Kann-Kinder

Anmeldung für die Grundschulanfänger für das Schuljahr 2020/2021 Gemäß den §§ 56 des Landesgesetzes für die Schulen in Rheinland - Pfalz (Schulgesetz) vom 30.03.2004 sowie der derzeit geltenden Grundschulordnung beginnt für alle Kinder, die vor dem 01...
08.01.2020

öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes »Im Scheid«, Mayen-Kürrenberg

  Öffentliche Bekanntmachung Über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes »Im Scheid«, Mayen-Kürrenberg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. I. Beschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 04.12.2019 die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes beschlossen...
08.01.2020

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet »Ostbahnhof« (1. Änderung)

  Öffentliche Bekanntmachung Über den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet »Ostbahnhof« (1. Änderung), Mayen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und diesen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchzuführen...
08.01.2020

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes

  Öffentliche Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt worden...
08.01.2020

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Bannerberg« (3. Änderung)

  Öffentliche Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Bannerberg« (3. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs...
08.01.2020

Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das Bebauungsplanverfahren »Im Vogelsang« (10. Änderung)

  Öffentliche Bekanntmachung Über den Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das Bebauungsplanverfahren »Im Vogelsang« (10. Änderung), Mayen. I. Beschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 04...
08.01.2020

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet »Hausener Straße« (2. Änderung)

  Öffentliche Bekanntmachung Über den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet »Hausener Straße« (2. Änderung), Mayen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. I. Beschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 04...
08.01.2020

Widmungsverfügung

W i d m u n g s v e r f ü g u n g Aufgrund des § 36 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG) vom 01.08.1977 (GVBl. Seite 273) -in der derzeit geltenden Fassung- werden die nachfolgenden Verkehrsflächen dem öffentlichen Verkehr gewidmet: 1...
13.12.2019

Öffentliche Bekanntmachung Grünanlagensatzung

  Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Stadt Mayen (Grünanlagensatzung) 1. Auf Grundlage des § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 37 des Gesetzes vom 19...
03.12.2019

Bekanntmachung des Tages der Wahl der/des Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeisters und über die Einreichung von Wahlvorschlägen

I. Am Sonntag, dem 26. April 2020, findet die Wahl der/des Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeisters statt. Eine etwa notwendig werdende Stichwahl wird am Sonntag, dem 10.Mai 2020, durchgeführt. Aufgrund des § 62 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 74 Abs...
21.10.2019

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Unterm Dorf I – Feuerwehrgerätehaus«, Mayen-Hausen

Öffentliche Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Unterm Dorf I – Feuerwehrgerätehaus«, Mayen-Hausen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB...
16.08.2019

Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat

Öffentliche Bekanntmachung Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat 1. Herr Lothar Geisen hat sein Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Alzheim aufgrund seiner Wahl zum Ortsvorsteher nicht angenommen. Nach § 45 KWG wird nach dem Wahlvorschlag der SPD für die Ortsbeiratswahl am 26...
12.08.2019

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration

 Öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration Aufgrund des § 56 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 24 der GemO hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 19...
12.08.2019

4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates vom 01.10.2014

 Öffentliche Bekanntmachung der 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates vom 01.10.2014 Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 19.06.2019 aufgrund der §§ 24 und 56 a der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz die 4...
06.05.2019

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«

Öffentliche Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«, Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. I. Satzungsbeschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat den Bebauungsplan »Kottenheimer Weg«, Mayen in seiner Sitzung am 10...
05.03.2019

Haushaltssatzung 2019

H A U S H A L T S S A T Z U N G             der Stadt Mayen für das Jahr 2019     vom 11.12.2018           Der Stadtrat hat aufgrund der §§ 95 ff...
27.02.2019

Rechtsverordnung über die Festsetzung von 4 Marktsonntagen in der Stadt Mayen

Aufgrund § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) vom 03.04.2014, veröffentlicht am 17.04.2014 (GVBl. Rheinland Pfalz Nr. 5, S. 40) wird für die Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung erlassen: § 1 Neben den bereits mit Rechtsverordnung vom 23...
20.12.2018

Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017

Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017 I. Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2018 gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung den geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt...
17.12.2018

Beteiligung der Öffentlichkeit für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim

Öffentliche Bekanntmachung Über den Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim und das Verfahren nach § 13b BauGB. I. Beschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06...
02.11.2018

14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am 13.11.2018

Öffentliche Bekanntmachung der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am Dienstag den 13.11.2018 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Niederschrift der letzten Sitzung 2 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen 3 Mitteilungen der Verwaltung 3...
02.11.2018

Bekanntgabe gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Bekanntgabe  gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfall-wirtschaft, Bodenschutz Koblenz – gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt:Die Stadtverwaltung Mayen, Postfach 19 53, 56709 Mayen, beantragt die wasserrechtliche Genehmigung zur Vergrößerung des Retentionsraums „Hohlweidenbach“ in Mayen...
10.10.2018

Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen

Öffentliche Bekanntmachung über den Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen gem. § 47 d Abs. 2 und 7 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Lärmaktionsplanes der Stadt Mayen...
26.03.2018

Rechtsverordnung über das Verbot der Prostitution im Stadtgebiet von Mayen

Aufgrund des Artikels 297 Abs. 1 S. 1 Ziff. 1 und 3, Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB) und des § 1 Satz 1 der Landesverordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten nach Art. 297 des EGStGB erlässt die Stadtverwaltung Mayen zum Schutz der Jugend oder des öffentlichen Anstandes für den Bereich der Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung: § 1 Verbot der Prostitution Die Ausübung der Prostitution ist im gesamten Stadtgebiet von Mayen verboten...
27.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs...
18.12.2017

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 06.12.2017
18.12.2017

Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.2017

 Öffentliche Bekanntmachungder Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 06.12.2017 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs...
13.10.2017

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung)

 Öffentliche Bekanntmachungüber den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Be-bauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im be-schleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs...
10.10.2017

Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich

Stadtplanung in Mayen zur Diskussion Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 beschlossen den Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Seel", Mayen-Kürrenberg zu ändern. Planbereich (siehe Umrandung) Vervielfältigung mit Genehmigung des LVA RPf Nr...

Satzung der Stadt Mayen über die Bildung eines Beirats für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung der Stadt Mayen über die Bildung eines Beirats für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige vom 25...
18.12.2017

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11, Parzellen-Nr.: 166/81

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11,Parzellen-Nr.: 166/81Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG) vom 1. August 1977 in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.12.2017 beschlossen, den Spielplatz Gemarkung Mayen, Flur 11, Flurstück: 166/81 „Gevelsbergstraße/Am Taubenberg", als Spielplatz zu entwidmen...
 
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