Oeffentliche Bekanntmachungen

Die Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung ab 01.07.2016 finden Sie im Ratsinformationssystem bei den einzelnen Sitzungen: klicken Sie hier

16.05.2019

12. Sitzung des Marktausschusses am 22.05.2019

Öffentliche Bekanntmachung der 12. Sitzung des Marktausschusses am Mittwoch den 22.05.2019 um 15:00 Uhr im Beratungszimmer 1 des Rathauses Rosengasse. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Niederschrift der letzten Sitzung 2 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Festlegung der Vergaberichtlinien zum Volksfest Lukasmarkt 2020 5 Festlegung des Ausschreibungstextes für das Volksfest Lukasmarkt 2020 6 Standgelder Lukasmarkt 7 Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil 8 Mitteilungen der Verwaltung 9 Verschiedenes Die Tagesordnung und die Vorlagen für den öffentlichen Sitzungsteil sind unter https://sessionnet...
15.05.2019

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim

Öffentliche Bekanntmachung Über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 b BauGB. I. Beschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 10.04.2019 die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes beschlossen...
15.05.2019

Versammlung der Jagdgenossen im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Nitztal am 29.05.2019

I. Einladung Die Versammlung der Jagdgenossen, die in dem gemeinschaftlichen Jagdbezirk Nitztal Grundeigentum haben, findet am Mittwoch, den 29.05.2018, 18.30 Uhr Alte Schule, Mayen-Nitztal statt. T a g e s o r d n u n g 1.Geschäfts- und Kassenbericht 2018/2019 2...
15.05.2019

Versammlung der Jagdgenossen im gemeinschaftlichen Jagdbezirken Mayen II a, II b, III und IV am 06.06.2019

I. E i n l a d u n g Die Versammlung der Jagdgenossen, die in den gemeinschaftlichen Jagdbezirken Mayen II a, II b, III und IV Grundeigentum haben, findet am Donnerstag, den 06.06.2019 um 20.00 Uhr im „Restaurant Dalmacija“, Stehbach 38, 56727 Mayenstatt...
15.05.2019

Versammlung der Jagdgenossen im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Alzheim am 29.05.2019

  I. Einladung Die Versammlung der Jagdgenossen, die in dem gemeinschaftlichen Jagdbezirk Alzheim Grundeigentum haben, findet am Mittwoch, den 29.05.2018, 20.00 Uhr im Sportlerheim am Sportplatz Alzheim, 56727 Mayen-Alzheim statt...
13.05.2019

Wahlbekanntmachung Jugendbeirat

I. Am Sonntag, den 26.05.2019, findet die Wahl zum Jugendbeirat statt. Die Wahlhandlung dauert von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr. II. Wahlberechtigte können nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind...
13.05.2019

Ankündigung einer Einziehung: Gemarkung Mayen Flur 4, Nr. 10/128

Die Stadt Mayen beabsichtigt, gem. § 37 Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz (LStrG) eine Teilfläche von ca. 176 qm aus der städtischen Verkehrsanlage „Bannerberg“ in der Gemarkung Mayen einzuziehen. Bei der einzuziehenden Fläche handelt es sich um eine als Fußweg genutzte Teilfläche im Bereich der Verkehrsanlage „Bannerberg“ Gemarkung Mayen Flur 4, Nr...
13.05.2019

Wahlbekanntmachung Kommunal-/Europawahl

  I. Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, finden in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament und in Rheinland-Pfalz zugleich die Kommunalwahlen einschließlich der Wahl der Ortsvorsteher statt. Die Wahlen dauern von 8 Uhr bis 18 Uhr...
13.05.2019

Öffentliche Bekanntmachung über Ort und Zeitpunkt des Zusammentritts der Briefwahlvorstände zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses der Kommunalwahl

Am Sonntag, 26. Mai 2019, treten bei der Stadtverwaltung Mayen, Rathaus Rosengasse 2, 56727 Mayen, ab 12.30 Uhr 5 Briefwahlvorstände zusammen, um das Briefwahlergebnis für die Kommunalwahl zu ermitteln. Die Auszählungshandlung wird am Montag, 27.05...
13.05.2019

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Hinter Burg I und II" (13. Änderung)

  Öffentliche Bekanntmachung Über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Hinter Burg I und II" (13. Änderung), Mayen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB. I. Beschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 10...
09.05.2019

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplane »Am Vulkanpark« (5. Änderung)

Öffentliche Bekanntmachung Über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplane »Am Vulkanpark« (5. Änderung), Mayen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB. I. Beschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 10...
09.05.2019

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Unterm Dorf I - Feuerwehrgerätehaus"

Öffentliche Bekanntmachung Über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes »Unterm Dorf I - Feuerwehrgerätehaus«, Mayen und den nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Informationen gemäß § 3 Abs...
06.05.2019

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«

Öffentliche Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«, Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. I. Satzungsbeschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat den Bebauungsplan »Kottenheimer Weg«, Mayen in seiner Sitzung am 10...
06.05.2019

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Hinter Burg I und II« (12. Änderung)

Öffentliche Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Hinter Burg I und II« (12. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGb durchgeführt worden...
06.05.2019

Berichtigungsbekanntmachung für die Wahl den Stadtrat am 26. Mai 2019

Berichtigungsbekanntmachung zur öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Mayen über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl den Stadtrat am 26. Mai 2019 gemäß § 24 Abs. 3 KWG, § 30 Abs. 1 KWG In der oben genannten Bekanntmachung ist ein Fehler in der Listennummer des zugelassenen Wahlvorschlags Bündnis 90 / Die Grünen (Grüne) aufgetreten...
29.04.2019

Zusammentritt Briefwahlvorstände Europawahl

 zur Bekanntmachung →
29.04.2019

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Gartenstraße«, Mayen

Öffentliche Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Gartenstraße«, Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. I. Satzungsbeschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat den Bebauungsplan »Gartenstraße«, Mayen in seiner Sitzung am 10...
25.04.2019

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet

  Öffentliche Bekanntmachung über den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Hinter Burg I und II" (13. Änderung), Mayen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und diesen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchzuführen...
25.04.2019

Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Mayen vom 01.05.2019

   Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Mayen vom 01.05.2019 - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - 1. Der Stadtrat hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 2, 7, 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sowie § 2 Abs...
18.04.2019

Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des des Stadtrats Mayen am 26.05.2019

Wahlvorschläge für die Wahl des des Stadtrats Mayen →
18.04.2019

Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsbeirats Alzheim am 26.05.2019

Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsbeirats Alzheim →
18.04.2019

Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsbeirats Nitztal am 26.05.2019

Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsbeirats Nitztal →
18.04.2019

Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsbeirats Kürrenberg am 26.05.2019

Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsbeirats Kürrenberg →
18.04.2019

Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsbeirats Hausen am 26.05.2019

Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsbeirats Hausen →
18.04.2019

Bewerber zur Wahl des Jugendbeirates der Stadt Mayen am 26. Mai 2019

Öffentliche Bekanntmachung der Bewerber zur Wahl des Jugendbeirates der Stadt Mayen am 26. Mai 2019 Nachfolgende Bewerberinnen und Bewerber wurden zur Wahl des Jugendbeirates der Stadt Mayen, durch den Wahlausschuss, zugelassen: Bewerber 1...
18.04.2019

Zugelassener Wahlvorschlag für die Direktwahl des Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Mayen-Nitztal

Bekanntmachung des zugelassenen Wahlvorschlags für die Direktwahl des Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Mayen-Nitztal am 26. Mai 2019 gemäß § 62 Abs. 5 KWG Der Wahlausschuss der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 09.04.2019 folgenden Wahlvorschlag für die Wahl des Ortsvorstehers für den Ortsbezirk Mayen-Nitztalam 26...
18.04.2019

Zugelassener Wahlvorschlag für die Direktwahl des Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Mayen-Kürrenberg

Bekanntmachung des zugelassenen Wahlvorschlags für die Direktwahl des Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Mayen-Kürrenberg am 26. Mai 2019 gemäß § 62 Abs. 5 KWG Der Wahlausschuss der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 09.04.2019 folgenden Wahlvorschlag für die Wahl des Ortsvorstehers für den Ortsbezirk Mayen-Kürrenberg am 26...
18.04.2019

Zugelassener Wahlvorschlag für die Direktwahl des Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Mayen-Hausen

 Bekanntmachung des zugelassenen Wahlvorschlags für die Direktwahl des Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Mayen-Hausen am 26. Mai 2019 gemäß § 62 Abs. 5 KWG Der Wahlausschuss der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 09.04.2019 folgenden Wahlvorschlag für die Wahl des Ortsvorstehers für den Ortsbezirk Mayen-Hausen am 26...
18.04.2019

Zugelassener Wahlvorschlag für die Direktwahl des Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Mayen-Alzheim

Bekanntmachung des zugelassenen Wahlvorschlags für die Direktwahl des Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Mayen-Alzheim am 26. Mai 2019 gemäß § 62 Abs. 5 KWG Der Wahlausschuss der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 09.04.2019 folgenden Wahlvorschlag für die Wahl des Ortsvorstehers für den Ortsbezirk Mayen-Alzheim am 26...
11.04.2019

Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich

Öffentliche Bekanntmachung Über den Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "An der Hundelheck III", Mayen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie über den Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs...
25.03.2019

Änderung der Rechtsverordnung nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt M

Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für das Jahr 2019 Aufgrund § 10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl...
11.03.2019

Bekanntmachung des Landrats zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäis

I. Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, von 8 bis 18 Uhr findet die Wahl der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher, Ortsbürgermeisterinnen/ Ortsbürgermeister, Stadtbürgermeisterinnen/Stadtbürgermeister sowie der Ortsbeiräte, Gemeinderäte, Stadträte, Verbandsgemeinderäte und des Kreistags - und am Sonntag, dem 16...
05.03.2019

Haushaltssatzung 2019

H A U S H A L T S S A T Z U N G             der Stadt Mayen für das Jahr 2019     vom 11.12.2018           Der Stadtrat hat aufgrund der §§ 95 ff...
11.02.2019

Bekanntmachung der Wahlleiterin/ des Wahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Ortsbeiräte, des Stadtrates sowie für die

Bekanntmachung der Wahlleiterin/ des Wahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Ortsbeiräte, des Stadtrates sowie für die Wahl der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher Ergänzend zur Bekanntmachung der des Landrats vom 30...
11.02.2019

Bekanntmachung des Landrats über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und die Wahl der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher, Ortsb

Bekanntmachung des Landrats über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und die Wahl  der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher,Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister sowie der Stadtbürgermeisterinnen/Stadtbürgermeister am 26...
11.02.2019

Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament

 Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019 Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland statt...
20.12.2018

Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017

Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017 I. Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2018 gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung den geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt...
17.12.2018

Beteiligung der Öffentlichkeit für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim

Öffentliche Bekanntmachung Über den Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim und das Verfahren nach § 13b BauGB. I. Beschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06...
27.11.2018

Rechtsverordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2019

Rechtsverordnungnach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für das Jahr 2019 Aufgrund § 10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl. 2006, S. 351) wird für die Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung erlassen: § 1 Die Verkaufsstellen im Gebiet der Kernstadt (ohne Ortsteile) der großen kreisangehörigen Stadt Mayen dürfen an folgenden Sonntagen 10...
02.11.2018

14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am 13.11.2018

Öffentliche Bekanntmachung der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am Dienstag den 13.11.2018 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Niederschrift der letzten Sitzung 2 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen 3 Mitteilungen der Verwaltung 3...
02.11.2018

Bekanntgabe gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Bekanntgabe  gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfall-wirtschaft, Bodenschutz Koblenz – gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt:Die Stadtverwaltung Mayen, Postfach 19 53, 56709 Mayen, beantragt die wasserrechtliche Genehmigung zur Vergrößerung des Retentionsraums „Hohlweidenbach“ in Mayen...
10.10.2018

Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen

Öffentliche Bekanntmachung über den Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen gem. § 47 d Abs. 2 und 7 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Lärmaktionsplanes der Stadt Mayen...
26.03.2018

Rechtsverordnung über das Verbot der Prostitution im Stadtgebiet von Mayen

Aufgrund des Artikels 297 Abs. 1 S. 1 Ziff. 1 und 3, Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB) und des § 1 Satz 1 der Landesverordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten nach Art. 297 des EGStGB erlässt die Stadtverwaltung Mayen zum Schutz der Jugend oder des öffentlichen Anstandes für den Bereich der Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung: § 1 Verbot der Prostitution Die Ausübung der Prostitution ist im gesamten Stadtgebiet von Mayen verboten...
27.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs...
18.12.2017

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11, Parzellen-Nr.: 166/81

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11,Parzellen-Nr.: 166/81Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG) vom 1. August 1977 in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.12.2017 beschlossen, den Spielplatz Gemarkung Mayen, Flur 11, Flurstück: 166/81 „Gevelsbergstraße/Am Taubenberg", als Spielplatz zu entwidmen...
18.12.2017

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 06.12.2017
18.12.2017

Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.2017

 Öffentliche Bekanntmachungder Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 06.12.2017 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs...
13.10.2017

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung)

 Öffentliche Bekanntmachungüber den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Be-bauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im be-schleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs...
10.10.2017

Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich

Stadtplanung in Mayen zur Diskussion Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 beschlossen den Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Seel", Mayen-Kürrenberg zu ändern. Planbereich (siehe Umrandung) Vervielfältigung mit Genehmigung des LVA RPf Nr...
 
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