Oeffentliche Bekanntmachungen

Die Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung ab 01.07.2016 finden Sie im Ratsinformationssystem bei den einzelnen Sitzungen: klicken Sie hier

18.03.2019

19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt, Forst und Klimaschutz am 20.03.2019

Öffentliche Bekanntmachung der 19. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt, Forst und Klimaschutz am Mittwoch den 20.03.2019 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Niederschrift der letzten Sitzung 2 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen 3 Mitteilungen der Verwaltung 3...
18.03.2019

20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft am 21.03.2019

Öffentliche Bekanntmachung der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft am Donnerstag den 21.03.2019 um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Niederschrift der letzten Sitzung 2 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen 3 Mitteilungen der Verwaltung 3...
11.03.2019

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren zur Errichtung eine

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren zur Errichtung eines IR-Reaktors zur anaeroben Abwasserbehandlung der Firma Moritz J. Weig GmbH am Standort Polcher Straße 113, 56727 Mayen Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz – gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass im Rahmen des wasserrechtlichen Genehmigungsverfahrens gemäß § 60 WHG für die Einrichtung eines Reaktors zur anaeroben Abwasserbehandlung der Firma Moritz J...
11.03.2019

21. Sitzung des Ortsbeirates Kürrenberg am 19.03.2019

Öffentliche Bekanntmachung der 21. Sitzung des Ortsbeirates Kürrenberg am Dienstag den 19.03.2019 um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Kürrenberg, Hauptstraße 30, Kürrenberg. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Niederschrift der letzten Sitzung 3 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen 4 Mitteilungen der Verwaltung 5 Hochwasser-/Starkregenschutzkonzept für die Stadtteile Alzheim, Hausen und Kürrenberg 6 Flächennutzungsplan-Änderung Bereich »Im Seel« Mayen-Kürrenberg - Behandlung der Stellungnahmen 7 Bebauungsplan »Im Seel«, Mayen-Kürrenberg - Behandlung der Stellungnahmen 8 Verschiedenes Die Tagesordnung und die Vorlagen für den öffentlichen Sitzungsteil sind unter https://sessionnet...
11.03.2019

Gewässerschau nach § 101 LWG; Schau der Nette (Gewässer II. Ordnung) in der Stadt Mayen

Gemäß § 101 LWG sind die Gewässer regelmäßig wiederkehrend von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz, zu schauen. Bei der Begehung wird der Zustand der Nette einschließlich der Uferbereiche überprüft...
11.03.2019

Bekanntmachung des Landrats zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäis

I. Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, von 8 bis 18 Uhr findet die Wahl der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher, Ortsbürgermeisterinnen/ Ortsbürgermeister, Stadtbürgermeisterinnen/Stadtbürgermeister sowie der Ortsbeiräte, Gemeinderäte, Stadträte, Verbandsgemeinderäte und des Kreistags - und am Sonntag, dem 16...
05.03.2019

Haushaltssatzung 2019

H A U S H A L T S S A T Z U N G             der Stadt Mayen für das Jahr 2019     vom 11.12.2018           Der Stadtrat hat aufgrund der §§ 95 ff...
27.02.2019

Öffentliche Bekanntgabe der Bestimmung und Abmarkung von Flurstücksgrenzen in Stadt Mayen

Ortsübliche Bekanntmachung über die öffentliche Bekanntgabe der Bestimmung und Abmarkung von Flurstücksgrenzen in Stadt Mayen In der Gemarkung Mayen, Flur 11, Flurstücke 100 und 101/4, wurden die Flurstücksgrenzen aus Anlass einer Teilungsvermessung auf Antrag der Stadt Mayen bestimmt und abgemarkt...
27.02.2019

Rechtsverordnung über die Festsetzung von 4 Marktsonntagen in der Stadt Mayen

Aufgrund § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) vom 03.04.2014, veröffentlicht am 17.04.2014 (GVBl. Rheinland Pfalz Nr. 5, S. 40) wird für die Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung erlassen: § 1 Neben den bereits mit Rechtsverordnung vom 23...
11.02.2019

Bekanntmachung der Wahlleiterin/ des Wahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Ortsbeiräte, des Stadtrates sowie für die

Bekanntmachung der Wahlleiterin/ des Wahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Ortsbeiräte, des Stadtrates sowie für die Wahl der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher Ergänzend zur Bekanntmachung der des Landrats vom 30...
11.02.2019

Bekanntmachung des Landrats über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und die Wahl der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher, Ortsb

Bekanntmachung des Landrats über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und die Wahl  der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher,Ortsbürgermeisterinnen/Ortsbürgermeister sowie der Stadtbürgermeisterinnen/Stadtbürgermeister am 26...
11.02.2019

Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament

 Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019 Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland statt...
20.12.2018

Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017

Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017 I. Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2018 gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung den geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt...
17.12.2018

Beteiligung der Öffentlichkeit für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim

Öffentliche Bekanntmachung Über den Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim und das Verfahren nach § 13b BauGB. I. Beschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06...
27.11.2018

Rechtsverordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2019

Rechtsverordnungnach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für das Jahr 2019 Aufgrund § 10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl. 2006, S. 351) wird für die Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung erlassen: § 1 Die Verkaufsstellen im Gebiet der Kernstadt (ohne Ortsteile) der großen kreisangehörigen Stadt Mayen dürfen an folgenden Sonntagen 10...
02.11.2018

14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am 13.11.2018

Öffentliche Bekanntmachung der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am Dienstag den 13.11.2018 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Niederschrift der letzten Sitzung 2 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen 3 Mitteilungen der Verwaltung 3...
10.10.2018

Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen

Öffentliche Bekanntmachung über den Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen gem. § 47 d Abs. 2 und 7 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Lärmaktionsplanes der Stadt Mayen...
26.03.2018

Rechtsverordnung über das Verbot der Prostitution im Stadtgebiet von Mayen

Aufgrund des Artikels 297 Abs. 1 S. 1 Ziff. 1 und 3, Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB) und des § 1 Satz 1 der Landesverordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten nach Art. 297 des EGStGB erlässt die Stadtverwaltung Mayen zum Schutz der Jugend oder des öffentlichen Anstandes für den Bereich der Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung: § 1 Verbot der Prostitution Die Ausübung der Prostitution ist im gesamten Stadtgebiet von Mayen verboten...
27.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs...
18.12.2017

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11, Parzellen-Nr.: 166/81

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11,Parzellen-Nr.: 166/81Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG) vom 1. August 1977 in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.12.2017 beschlossen, den Spielplatz Gemarkung Mayen, Flur 11, Flurstück: 166/81 „Gevelsbergstraße/Am Taubenberg", als Spielplatz zu entwidmen...
18.12.2017

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 06.12.2017
18.12.2017

Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.2017

 Öffentliche Bekanntmachungder Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 06.12.2017 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs...
13.10.2017

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung)

 Öffentliche Bekanntmachungüber den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Be-bauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im be-schleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs...
10.10.2017

Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich

Stadtplanung in Mayen zur Diskussion Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 beschlossen den Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Seel", Mayen-Kürrenberg zu ändern. Planbereich (siehe Umrandung) Vervielfältigung mit Genehmigung des LVA RPf Nr...
02.11.2018

Bekanntgabe gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Bekanntgabe  gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfall-wirtschaft, Bodenschutz Koblenz – gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt:Die Stadtverwaltung Mayen, Postfach 19 53, 56709 Mayen, beantragt die wasserrechtliche Genehmigung zur Vergrößerung des Retentionsraums „Hohlweidenbach“ in Mayen...
 
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