Oeffentliche Bekanntmachungen

Die Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung ab 01.07.2016 finden Sie im Ratsinformationssystem bei den einzelnen Sitzungen: klicken Sie hier

23.09.2019

2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen 27.09.2019

Öffentliche Bekanntmachung der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen am Donnerstag den 26.09.2019 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse. Der öffentliche Teil beginnt um 17:30 Uhr. Tagesordnung: Nichtöffentlicher Teil Mitteilungen der Verwaltung Personalangelegenheiten Verschiedenes Öffentlicher Teil 8 Einwohnerfragestunde 9 Niederschrift der letzten Sitzung 10 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen 10...
23.09.2019

2. Sitzung Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Mayen am 24.10.2019

Öffentliche Bekanntmachung der 2. Sitzung Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Mayen am Donnerstag den 24.10.2019 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Jahr 2018 2 Verschiedenes Die Tagesordnung und die Vorlagen für den öffentlichen Sitzungsteil sind unter https://sessionnet...
23.09.2019

1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Mayen am 17.10.2019

Öffentliche Bekanntmachung der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Mayen am Donnerstag den 17.10.2019 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Einführung und Verpflichtung der Ausschussmitglieder 2 Wahl des/der Vorsitzenden 3 Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Jahr 2018 4 Verschiedenes Die Tagesordnung und die Vorlagen für den öffentlichen Sitzungsteil sind unter https://sessionnet...
23.09.2019

Zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Mayen

 Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Mayen am 27.10.2019 gemäß § 24 Abs. 3 KWG, § 30 Abs. 1 KWO I. Paritätsbezogene Angaben gemäß § 24 Abs. 5 KWG i...
23.09.2019

Zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Beirates für Migration und Integrationdes Landkreises MYK

 zur Bekanntmachung →
17.09.2019

Einziehung (Entwidmung) einer Teilfläche der Straße „Bannerberg“ in der Gemarkung Mayen

gemäß § 37 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG) vom 01.08.1977 (GVBl. Seite 273) -in der derzeit geltenden Fassung- wird eine Teilfläche der nachbezeichneten öffentlichen Wegeparzelle Gemarkung Mayen Flur 4, Nr. 10/128 eingezogen...
16.09.2019

Genehmigung eines Grundstücksgeschäftes nach dem Grundstückverkehrsgesetz; Ermittlung erwerbsinteressierter Land-/Forstwirte/Winzer

TGB-Nr.: 370/2019 „Die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Untere Landwirtschaftsbehörde – hat über die Genehmigung der Veräußerung von nachstehendem Grundstück nach dem Grundstückverkehrsgesetz (GrdstVG) zu entscheiden:  Gemarkung   Flur  Parz...
26.08.2019

Jahresabschluss der Stadtwerke Mayen GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Öffentliche Bekanntmachung Gemäß § 87 Abs. 3 Ziffer 2 GemO in Verbindung mit § 90 Abs. 1 GemO Rheinland-Pfalz und den Regelungen des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Mayen GmbH wird hiermit folgendes öffentlich bekannt gemacht: Die Gesellschafterversammlung hat den Jahresabschluss der Stadtwerke Mayen GmbH für das Geschäftsjahr 2018 am 13...
26.08.2019

Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat

Öffentliche Bekanntmachung Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat Herr Lothar Geisen hat sein Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Alzheim aufgrund seiner Wahl zum Ortsvorsteher nicht angenommen.Nach § 45 KWG wird nach dem Wahlvorschlag der SPD für die Ortsbeiratswahl am 26...
26.08.2019

Berichtigungsbekanntmachung über die Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat am 20. August 2019

Berichtigungsbekanntmachung zur öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Mayen über die Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat am 20. August 2019 gemäß § 66 Abs. 3 KWO in der Ausgabe KW 34/2019 In der oben genannten Bekanntmachung ist ein Fehler bei der Benennung des Nachfolgers von Herr Helmut Sondermann aufgetreten...
26.08.2019

5. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes „Abwasserverband Mayen-Maifeld“

Öffentliche Bekanntmachung der 5. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes „Abwasserverband Mayen-Maifeld“ Aufgrund der §§ 6 und 79 Abs. 2 des Gesetzes über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz-WVG) vom 12...
16.08.2019

Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat

Öffentliche Bekanntmachung Einberufung von Nachfolgern in die Ortsbeiräte und den Stadtrat 1. Herr Lothar Geisen hat sein Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Alzheim aufgrund seiner Wahl zum Ortsvorsteher nicht angenommen. Nach § 45 KWG wird nach dem Wahlvorschlag der SPD für die Ortsbeiratswahl am 26...
12.08.2019

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration

 Öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration Aufgrund des § 56 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 24 der GemO hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 19...
12.08.2019

4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates vom 01.10.2014

 Öffentliche Bekanntmachung der 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates vom 01.10.2014 Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 19.06.2019 aufgrund der §§ 24 und 56 a der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz die 4...
22.07.2019

Bekanntmachung über den Wahltag für die Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Mayen

A. Der Stadtrat der Stadt Mayen hat den Tag der Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Mayen auf Sonntag, dem 27. Oktober 2019, festgelegt. Mayen, 22.07.2019 Gez. Wolfgang Treis Oberbürgermeister als Wahlleiter   ..
05.06.2019

Ausschreibung zum 615. Lukasmarkt Mayen vom 10.10.2020 bis 18.10.2020

Anfragen auf Platzüberlassung bitte schriftlich bei der Stadtverwaltung Mayen, Fachbereich 1, Marktamt, Postfach 1953, 56709 Mayen einreichen. Bewerbungsschluss: 15.10.2019 Unvollständig oder verspätet eingegangene Bewerbungen werden bei der Platzvergabe nicht berücksichtigt...
06.05.2019

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«

Öffentliche Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«, Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. I. Satzungsbeschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat den Bebauungsplan »Kottenheimer Weg«, Mayen in seiner Sitzung am 10...
25.03.2019

Änderung der Rechtsverordnung nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt M

Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für das Jahr 2019 Aufgrund § 10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl...
05.03.2019

Haushaltssatzung 2019

H A U S H A L T S S A T Z U N G             der Stadt Mayen für das Jahr 2019     vom 11.12.2018           Der Stadtrat hat aufgrund der §§ 95 ff...
20.12.2018

Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017

Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017 I. Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2018 gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung den geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt...
17.12.2018

Beteiligung der Öffentlichkeit für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim

Öffentliche Bekanntmachung Über den Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim und das Verfahren nach § 13b BauGB. I. Beschluss Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06...
27.11.2018

Rechtsverordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2019

Rechtsverordnungnach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für das Jahr 2019 Aufgrund § 10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl. 2006, S. 351) wird für die Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung erlassen: § 1 Die Verkaufsstellen im Gebiet der Kernstadt (ohne Ortsteile) der großen kreisangehörigen Stadt Mayen dürfen an folgenden Sonntagen 10...
02.11.2018

14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am 13.11.2018

Öffentliche Bekanntmachung der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am Dienstag den 13.11.2018 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Niederschrift der letzten Sitzung 2 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen 3 Mitteilungen der Verwaltung 3...
02.11.2018

Bekanntgabe gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Bekanntgabe  gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfall-wirtschaft, Bodenschutz Koblenz – gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt:Die Stadtverwaltung Mayen, Postfach 19 53, 56709 Mayen, beantragt die wasserrechtliche Genehmigung zur Vergrößerung des Retentionsraums „Hohlweidenbach“ in Mayen...
10.10.2018

Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen

Öffentliche Bekanntmachung über den Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen gem. § 47 d Abs. 2 und 7 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Lärmaktionsplanes der Stadt Mayen...
26.03.2018

Rechtsverordnung über das Verbot der Prostitution im Stadtgebiet von Mayen

Aufgrund des Artikels 297 Abs. 1 S. 1 Ziff. 1 und 3, Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB) und des § 1 Satz 1 der Landesverordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten nach Art. 297 des EGStGB erlässt die Stadtverwaltung Mayen zum Schutz der Jugend oder des öffentlichen Anstandes für den Bereich der Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung: § 1 Verbot der Prostitution Die Ausübung der Prostitution ist im gesamten Stadtgebiet von Mayen verboten...
27.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs...
18.12.2017

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11, Parzellen-Nr.: 166/81

Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11,Parzellen-Nr.: 166/81Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG) vom 1. August 1977 in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.12.2017 beschlossen, den Spielplatz Gemarkung Mayen, Flur 11, Flurstück: 166/81 „Gevelsbergstraße/Am Taubenberg", als Spielplatz zu entwidmen...
18.12.2017

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom

Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 06.12.2017
18.12.2017

Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.2017

 Öffentliche Bekanntmachungder Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 06.12.2017 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs...
13.10.2017

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung)

 Öffentliche Bekanntmachungüber den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Be-bauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im be-schleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs...
10.10.2017

Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich

Stadtplanung in Mayen zur Diskussion Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 beschlossen den Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Seel", Mayen-Kürrenberg zu ändern. Planbereich (siehe Umrandung) Vervielfältigung mit Genehmigung des LVA RPf Nr...

Satzung der Stadt Mayen über die Bildung eines Beirats für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung der Stadt Mayen über die Bildung eines Beirats für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Mayen über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige vom 25...
 
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